Sachsen initiiert gemeinsame Erklärung zum europäischen Schienennetzausbau

19.07.2011, 11:00 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Dresden (19. Juli 2011) – Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Stanislaw Tillich, hat eine länderübergreifende Erklärung zum Ausbau des europäischen Schienennetzes initiiert. Darin unterstützt Sachsen das Vorhaben der Europäischen Kommission, das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN) auszubauen. Unterzeichnet haben das Positionspapier die Städte Prag, Wien, Bratislava, Budapest und Dresden, sowie die deutschen Seehäfen Hamburg, Bremen und Saßnitz auf Rügen.

Die Unterzeichner drängen auf die Verlängerung der bisherigen Transeuropäischen Verkehrsachse 22 zu den Nord- und Ostseehäfen und deren Verankerung im Verkehrskernnetz der Europäischen Union. Von deren Ausbau würde die sächsische Wirtschaft im großen Maße partizipieren.

Damit knüpft die Staatsregierung an vorangegangene Initiativen zum Ausbau der Schieneninfrastruktur an. Bereits auf dem Bahngipfel im Juli 2010 in Dresden sprachen sich Ministerpräsident Tillich und Bahnchef Rüdiger Grube für das Projekt und die Trassenführung durch Sachsen aus.

Staatsminister Sven Morlok hatte erst kürzlich für das Thema in Brüssel geworben. Bei Gesprächen mit dem EU-Koordinator für die TEN-Achse 22, Gilles Savary, machte er deutlich, dass der jetzige Engpass im Nord-Süd-Schienenverkehr zwischen Berlin-Dresden-Prag beseitigt werden muss.

Hintergrund:

Die EU trägt mit dem Auf- und Ausbau der Transeuropäische Netze (TEN) zur Entwicklung eines einheitlichen europäischen Binnenmarktes bei. Insgesamt gibt es bislang 30 Verkehrsprojekte, bei denen die Achse 22 die Eisenbahnverbindung Athen bis Nürnberg/Dresden umfasst.

Neben TEN-Verkehr, welches u. a. Straßen, Eisenbahnen, Häfen und Flughäfen beinhaltet, gibt es TEN-Energie und eTEN (für Telekommunikation). Weitere Informationen dazu finden Sie unter http://ec.europa.eu/ten/index_en.html.

Weitere Informationen zur EU4SEA-rail, dem Europäischen Vier-Meeres-Schienenkorridor, können Sie unter http://www.eu4sea.eu/ nachlesen.

Eine Broschüre im pdf-Format mit Zahlenmaterial und Karten finden Sie unter http://www.eu4sea.eu/node/44.


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Regierungssprecher Ralph Schreiber
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