„Weiterer Schlag gegen Rechtsextremisten“

Der Polizei ist in Burgstädt ein weiterer Schlag gegen den Rechtsextremismus in unserem Land gelungen. Drei namentlich bekannte Tatverdächtige stehen im Verdacht, in der Nacht vom 19.02.2013 zum 20.02.2013 im Stadtgebiet von Burgstädt an 22 Stellen Farbschmierereien mit teilweise verfassungsfeindlichem Inhalt angebracht zu haben. Bei anschließenden Durchsuchungen bei den Beschuldigten konnten umfangreiche Beweismittel, u.a. Schablonen, Farbsprays, sichergestellt bzw. beschlagnahmt werden. Einer der Beschuldigten räumte in der Vernehmung ein, dass die Tatverdächtigen am 19.02.2013 die Gruppierung „Nationale Sozialisten Burgstädt“ (NSB) gegründet haben.

Im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren gegen die rechtsextremistische Szene im Saarland gab es auch Durchsuchungen in Sachsen (Penig), die vom OAZ unterstützt wurden. Bei der Razzia ging es um CDs mit rechtsextremer Musik.

Innenminister Markus Ulbig: „In Burgstädt und Penig erfolgten zwei weitere Schläge gegen die Neonaziszene in unserem Land. Nach dem Verbot in Döbeln ist klar: Wir gehen konsequent gegen alle Nachahmer vor. Nazis schaden unserem Land.
Für die rechtsextreme Szene ist Musik besonders wichtig, weil darüber Nachwuchs rekrutiert werden soll. Genauso wie wir gegen die illegalen Konzerte vorgehen, gehen wir gegen Einzelne vor, die diese volksverhetzenden hasserfüllten und demokratiefeindlichen Inhalte verbreiten."