Entlastung für Erstaufnahmeeinrichtung

Der Lenkungsausschuss Asyl unter Vorsitz der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, sowie des Staatssekretärs im Staatsministerium des Innern, Dr. Michael Wilhelm, kam gestern im Innenministerium zu seiner zweiten Sitzung zusammen. Dort wurde ein neuer Nebenstandort der Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates Sachsen erörtert: Eine Interimszusatzkapazität in Leipzig-Süd zur Entlastung des Standortes Chemnitz mit der Außenstelle Schneeberg. In Leipzig-Süd sind ab Juli 2015 zwischen 300 und 350 Plätze als Interimslösung geplant. Anwohnerinformationen werden in den kommenden Wochen folgen.

Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm: „Mit der Interimslösung möchten wir die Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz entlasten. So schaffen wir weitere Kapazitäten für die erste Unterbringung von Asylbewerbern.“

Das Objekt liegt in der Friederikenstraße in Leipzig-Süd und ist derzeit noch leerstehend. Auf dem ca. 16.000 Quadratmeter großen Grundstück befindet sich ein Gebäudekomplex, der in der Vergangenheit als Lehrlings- und Studentenwohnheim genutzt wurde. Über den Verlauf der Verhandlungen war bis zum Abschluss absolute Vertraulichkeit vereinbart worden.

Auf der Tagesordnung des Lenkungsausschusses standen außerdem die Auswertung der Asylkonferenz in Nossen, die Integration von Asylbewerbern in Arbeit und Ausbildung und die Integration von Flüchtlingskindern in den Schulalltag. Außerdem wurde über die Verbesserung von Sprach- und Betreuungsangeboten und die mögliche Einführung einer Gesundheitskarte diskutiert. Eine Liegenschaftsbörse konnte eingerichtet werden, die den sächsischen Kommunen einen Überblick über landes- und bundeseigene Einrichtungen gibt, die sich für die Unterbringung von Flüchtlingen eignen. Weitere Zwischenstände zu den vereinbarten Zielen zur Verbesserung der Unterbringungs- und Betreuungssituation wurden durch die einzelnen Ressorts berichtet und konkrete Zeitpläne für die Umsetzung bereits eingeleiteter Maßnahmen vorgestellt. Dabei konnten auch Absprachen zu einer verbesserten Zusammenarbeit bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Asylbewerber getroffen werden, deren Asylantrag abgelehnt wurde.