Sachsens Weg in die digitale Zukunft: Kabinett verabschiedet Digitalisierungsstrategie und gibt Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ zur Anhörung frei

„Die Digitalisierung gehört zu den größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Um diese Entwicklung auch in Sachsen erfolgreich zu gestalten, verabschiedete das Kabinett heute die Digitalisierungsstrategie für den Freistaat: „Sachsen Digital“. Gleichzeitig werden wir die Förderung des Breitbandausbaus in Sachsen attraktiver gestalten und auch das Förderprogramm des Bundes intensiv nutzen, damit wir schnell und überall im Land das Internet in ausreichender Geschwindigkeit anbieten können. So wollen wir gute Voraussetzungen dafür schaffen, dass Sachsen bis 2025 flächendeckend mit mehr als 100 Mbit/s versorgt ist. An erster Stelle sind die Telekommunikationsunternehmen gefragt, den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen in Sachsen ein attraktives Angebot zu machen. Nur gemeinsam und zusammen mit dem starken Engagement des Freistaates bei der Unterstützung in unwirtschaftlichen Bereichen kann unser Vorhaben erfolgreich sein“, so Wirtschaftsminister Martin Dulig.

Im Bundesvergleich liegt Sachsen bislang auf dem drittletzten Platz wenn es um schnelles Internet von mehr als 50 Mbit/s geht. Das soll sich nun ändern: Mit der Novellierung des Förderprogramms „Digitale Offensive Sachsen“ sollen die Weichen für einen umfassenden Breitbandausbau neu gestellt werden. Dabei soll eine Kombination aus Nachhaltigkeit und intensiver Nutzung des Breitbandförderprogrammes des Bundes den Ausbau in Sachsen vorantreiben. Um die Landesmittel schwerpunktmäßig für nachhaltige 100 Mbit/s-Projekte einsetzen zu können, ist für alle Breitbandprojekte eine vorrangige Inanspruchnahme der Bundesförderung vorgesehen. Landkreise und Kommunen, die Ausbauprojekte mit dem Schwerpunkt auf 50 Mbit/s planen, sollen bei einer erfolgreichen Bewerbung im Bundesprogramm von Bund und Land insgesamt eine Förderquote von 90 Prozent erhalten. 50 Mbit/s-Projekte, die bei der Bundesförderung keine Berücksichtigung fanden, will Sachsen aus Landesmitteln in Höhe von 80 Prozent fördern. Für 100 Mbit/s-Projekte ist eine Förderquote von 92 Prozent aus Landesmitteln vorgesehen. Die neue Richtlinie „DiOS“ geht nun in die Anhörung.

Um die Kommunen und Landkreise weiter intensiv beim Breitbandausbau begleiten zu können, ist die Gründung eines Breitbandkompetenzzentrums vorgesehen.

Die Novellierung der Breitbandförderung ist Teil einer sachsenweiten Strategie zur Gestaltung der digitalen Transformation. „Sachsen Digital“ wurde in den letzten Monaten unter der Federführung des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für Digitales, unter Beteiligung aller Ressorts erarbeitet. Staatssekretär Stefan Brangs: „Mit ‚Sachsen Digital‘ wollen wir die Grundlage dafür schaffen, dass alle Bürgerinnen und Bürger im Freistaat von den wirtschaftlichen und sozialen Potenzialen der Digitalisierung profitieren. Die erfolgreiche Gestaltung des Transformationsprozesses entscheidet über die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Sachsens, über Wohlstand und Lebensqualität in der Zukunft.“

Um die digitale Innovationskraft zu stärken und insbesondere den Mittelstand in das digitale Zeitalter zu begleiten, stehen allen Branchen – von der Industrie über den Handel bis hin zum Handwerk – verschiedene Programme zur Innovations- und Technologieförderung zur Verfügung. Auch die IT-Sicherheit von Verwaltung, Unternehmen und Bürgern soll unterstützt werden. Mit der Strategiewerkstatt „Industrie der Zukunft“ werden die industriellen, technologischen und sozialen Herausforderungen beleuchtet, denen die sächsische Wirtschaft bis 2030 gegenübersteht.

Der Freistaat will außerdem dafür sorgen, dass Schüler, Auszubildende und Berufstätige die notwendigen Kompetenzen erwerben, um in einer digital geprägten Gesellschaft zu bestehen. Auch die Verwaltung selbst hat sich Digitalisierungsziele gesetzt: Die Möglichkeiten der digitalen Antragstellung werden ausgebaut und vor dem Hintergrund prognostizierbarer Altersabgänge soll ein neues Informationsportal dafür sorgen, dass verwaltungsinternes Wissen nicht verloren geht.

Bislang wurden im Rahmen von „Sachsen Digital“ über 90 Umsetzungsmaßnahmen definiert.

Für den ersten Entwurf der dynamisch angelegten Strategie wurde die Staatsregierung durch einen Beirat „Digitale Wertschöpfung“ mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kammern und Gewerkschaften sowie kommunalen Spitzenverbänden unterstützt. In einem breiten Dialog mit allen interessierten Akteuren soll die Strategie nun diskutiert und weiterentwickelt werden.

Das komplette Strategiepapier „Sachsen Digital“ ist unter www.smwa.sachsen.de abrufbar.