Neujahrsdialog des Behindertenbeauftragten

Im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz haben sich am späten Nachmittag des 01. Februar 2016 Spitzenvertreter aus Politik, Verwaltung, Verbänden und der Behindertenselbsthilfe über aktuelle Entwicklungen und Probleme der Verwirklichung einer umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ausgetauscht.

Zu dem Treffen hatte der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Herr Stephan Pöhler neben den behindertenpolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen, Vertretern der Organisationen der Wohlfahrtspflege und der Behindertenselbsthilfe, auch den Kommunalen Sozialverband Sachsen, den Städte- und Gemeindetag, das Antidiskriminierungsbüro sowie Vertreter des Sozialministeriums eingeladen.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen Information und Dialog. Neben guten Wünschen für das neue Jahr blickte Stephan Pöhler zunächst auf das vergangene Jahr zurück, um dann die Herausforderungen des kommenden Jahres zu verdeutlichen. Er ließ seinen Blick auf die Erarbeitung des Sächsischen Landesaktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, auf die allgemeine demografische Entwicklung, auf einen barrierefreien ÖPNV, auf barrierefreie öffentliche Gebäude und die unbefriedigende Situation des barrierefreien Wohnraums, auf die Bildung und das zu novellierende Sächsische Schulgesetz, auf barrierefreie Kultur- und Freizeitangebote sowie auf das demnächst zu erwartende Bundesteilhabegesetz schweifen.

Der sich anschließende Dialog verdeutlichte, dass die Vertreter den einen oder anderen Aspekt unterschiedlich betrachten und gewichten. Einigkeit herrschte allerdings darüber, dass neben der Erarbeitung des Sächsischen Landesaktionsplanes auch das zu erwartende Bundesteilhabegesetz in diesem Jahr eine zentrale Rolle spielen wird. „Die Umsetzung beider Normen stellt eine zentrale Herausforderung dar. Sie kann nur gelingen, wenn individuelle Kompetenzen einbezogen werden“, betonte Pöhler während des Dialoges.

Die anwesenden Vertreter trugen an den Beauftragten den Wunsch heran, mit den Beteiligten der unterschiedlichen Ebenen und Interessenslagen stärker ins Gespräch zu kommen, den Dialog breiter zu entwickeln, da dies, bedingt durch die Schnelllebigkeit in der aktuellen Tagespolitik, notwendiger denn je sei.

Stephan Pöhler nahm sich dieser Bitte an und bekräftigte, dass man für den gemeinsamen Aufbau einer inklusiven Gesellschaft auf allen Ebenen Klarheit in den Köpfen braucht. „Das beginnt damit, dass man nicht übereinander, sondern miteinander redet und gemeinsam nach Lösungen sucht“, so Pöhler.