Digitalisierung: Kabinett verabschiedet Novelle der Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“

Internetzugänge, die auch große Datenmengen schnell übertragen, gehören zu einer modernen Infrastruktur und haben sich zu einem bedeutenden Standortfaktor in Sachsen entwickelt. Für Unternehmen und ihre Wettbewerbsfähigkeit ist die Datenautobahn so wichtig wie der Anschluss an schnelle überregionale Verkehrswege. Um den Breitbandausbau im Freistaat auch dort zu sichern, wo er nicht von den dafür zuständigen Unternehmen der Telekommunikation aus eigenem Antrieb angegangen wird, hat Sachsen ein Förderprogramm aufgelegt. Mit der Novelle zur Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (RL DiOS) verabschiedete das Kabinett heute einen weiteren Schritt zur Absicherung des Ausbaus, mit dem auf dem Förderprogramm des Bundes aufgebaut wird.

Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD): „Unser Ziel ist es, eine leistungsstarke und zukunftsfähige digitale Infrastruktur in Sachsen aufzubauen. Mit der Förderung wollen wir die Voraussetzungen schaffen, dass Sachsen bis zum Jahr 2025 flächendeckend mit mehr als 100 Mbit/s versorgt ist.“ Das Förderprogramm des Bundes soll dabei intensiv genutzt werden. „An erster Stelle sind und bleiben aber die Telekommunikationsunternehmen gefragt, den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen in Sachsen ein attraktives Angebot zu machen.“ Wo dies wirtschaftlich nicht möglich ist, unterstützt der Freistaat die sächsischen Kommunen mit seiner Förderung. Dulig: „Der Breitbandausbau ist eine wirtschaftspolitische Herausforderung, die wir gemeinsam mit den Landkreisen und Kommunen angehen. Das schnelle Internet ist ein starker Motor für wirtschaftliches Wachstum, aber auch für den Arbeitsmarkt. Auch im Privatleben sind schnelle Internetverbindungen heute nötig, ob für Streaming-Angebote oder für Updates von Software. Ich fordere daher alle Landkreise auf, den Breitbandausbau aktiv und zügig voranzutreiben, damit die leistungsstarken Netze genau die Gemeinden erreichen, denen die großen Netzbetreiber kein schnelles Internet bieten. Der Freistaat wird die Kommunen intensiv beim Ausbau unterstützen, sei es durch Förderung oder aber auch durch begleitende Beratung und Koordinierung.“

Im bundesweiten Vergleich liegt Sachsen bislang sowohl beim Breitbandausbau von mehr als 50 Mbit/s als auch mit mindestens 100 Mbit/s deutlich unter dem Durchschnitt. Mit der Novellierung der Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (RL DiOS) erfolgt eine Neuausrichtung der Breitbandförderung. Dabei soll eine Kombination aus Nachhaltigkeit und intensiver Nutzung des Breitbandförderprogramms des Bundes den Ausbau im Freistaat Sachsen vorantreiben. Um die Landesmittel schwerpunktmäßig für 100 Mbit/s-Projekte einsetzen zu können, ist für alle Breitbandprojekte eine vorrangige Inanspruchnahme der Bundesförderung vorgesehen. Sachsen wird auf Basis der novellierten Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ die Kofinanzierung bereitstellen.

Landkreise und Kommunen, die Ausbauprojekte mit dem Ziel von 50 Mbit/s planen, können bei einer erfolgreichen Bewerbung im Bundesprogramm von Bund und Land insgesamt eine Förderquote von bis zu 90 Prozent erhalten. 50 Mbit/s-Projekte, die bei einer Bundesförderung keine Berücksichtigung finden, will Sachsen aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 80 Prozent fördern. Für auf Bundesebene nicht berücksichtigte Projekte, die aber zu einem großen Teil eine Erschließung von 100 Mbit/s anstreben, ist eine Förderung aus Landesmitteln in Höhe von bis zu 92 Prozent vorgesehen.

Sachsen war bereits im ersten Förderaufruf des Bundesprogrammes erfolgreich. Die erste Gemeinde aus Sachsen, die eine Förderung durch den Bund erhält, ist die Gemeinde Amtsberg im Erzgebirgskreis. Sie errichtet ein Glasfasernetz. Im zweiten Förderaufruf wurden aus Sachsen 18 Anträge eingereicht, bestehend vor allem aus drei Landkreisanträgen mit einer Vielzahl von Teilanträgen. Vorausgesetzt auf der Bundesebene werden diese Anträge positiv entschieden, kann dann bei entsprechender Umsetzung ein Investitionsvolumen von bis zu 340 Millionen Euro generiert werden. Die Kofinanzierung durch den Freistaat Sachsen könnte dabei bis zu rund 100 Millionen Euro betragen.

Neben der attraktiveren Förderkulisse durch die Novellierung der RL DiOS intensiviert Sachsen auch die sonstige Unterstützung der Kommunen und Landkreise. Um diese weiter und intensiver beim Breitbandausbau begleiten zu können, wird unter anderem die Gründung eines NGA-Breitbandkompetenzzentrums vorbereitet.