Staatsminister Martens fördert sächsische Kommunen

Staatsminister Dr. Jürgen Martens hat den Wettbewerb "Innovationskommune Sachsen" gestartet. Seit dem Jahr 2009 hat das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Europa vielfältige Projekte der Staatsmodernisierung in Sachsen durchgeführt und dabei viele Erfahrungen gesammelt. Diese sollen nun in Zusammenarbeit mit einer Musterkommune genutzt werden. Dazu können sich sächsische Kommunen mit mindestens 5.000 Einwohnern bis zum 3. Mai 2014 bewerben.

Staatsminister Dr. Jürgen Martens: " Mir liegt sehr daran, die Zusammenarbeit mit der Kommunalen Familie zu intensivieren. Es gilt, ihre besondere Innovationskraft und Kreativität zu unterstützen, auszuweiten und die Ergebnisse der Innovationen auf andere zu übertragen. Der Freistaat Sachsen wird von modernen Kommunen profitieren. Deshalb freue ich mich schon auf die Zusammenarbeit mit der künftigen Innovationskommune."

Ziel dieses Wettbewerbes ist es, über einen Zeitraum von drei Jahren mehrere Instrumente der Staatsmodernisierung einzuführen und nachhaltig zu nutzen. Es sollen ebenenübergreifende Verwaltungsprozesse erfasst, ihre Steuerungsfähigkeit verbessert, ein Leitbild für andere Kommunen geschaffen und Standards für die Staatsmodernisierung im direkten Austausch mit der kommunalen Praxis definiert werden.

Die Projekte, die gemeinsam mir der Kommune umgesetzt werden sollen, gliedern sich in verschiedene Module. Es soll ein Prozessmanagement einführt und ausbaut werden, das die internen Verwaltungsprozesse der Kommune sowie die Ebenen übergreifenden Verwaltungsprozesse zum Freistaat analysiert und ggf. optimiert. Ein qualifizierter Internetauftritt soll gestaltet werden, der den Kontakt des Bürgers zur Verwaltung in den Mittelpunkt stellt. Dazu sollen die Komponente Amt24 und digitale Zugangsmöglichkeiten zur Verwaltung, wie z. B. der neue Personalausweis, De-Mail oder Elektronische Zahlungssysteme Anwendung finden.

Daneben kann sich die Gewinnerkommune weitere Projekte, etwa die Einrichtung weiterer moderner Bürgerservices, wie z. B. den mobilen Bürgerkoffer, das Bürgerterminal oder die Behördennummer 115, ein digitales Bürgerbeteiligungsmodell oder die Online-Gewerbeanmeldung auswählen. Ergibt sich auf Initiative der Kommune ein zusätzliches Projekt, das der Zielstellung der Staatsmodernisierung gerecht wird, kann auch dieses Projekt in das Gesamtportfolio der Innovationskommune integriert werden.