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04.07.2014, 11:12 Uhr

Internet-Anhörung zur Evaluierung des Sächsischen Kulturraumgesetzes gestartet

Das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst hat eine Internet-Anhörung zur Evaluierung des Sächsischen Kulturraumgesetzes gestartet, um den Evaluierungsprozess auf breiter Basis zu führen. „Ich würde mich freuen, wenn die Anhörung auf großes Interesse stoßen würde. Alle Interessierten haben so die Möglichkeit, am Evaluierungsprozess mitzuwirken“, sagte heute Kunstministerin Sabine von Schorlemer.

Nach Paragraph 9 des Sächsischen Kulturraumgesetzes ist die Staatsregierung beauftragt, die Wirkungsweise des Gesetzes alle sieben Jahre – erstmals bis zum 31. Dezember 2015 – zu evaluieren und dem Landtag einen entsprechenden Bericht vorzulegen.

Zum gleichen Termin ist zu überprüfen, ob aufgrund von Veränderungen im Aufgabenbestand oder aufgrund der Entwicklung der notwendigen Ausgaben in den ländlichen und in den urbanen Kulturräumen die Aufteilung der Kulturraummittel zwischen den ländlichen Kulturräumen und den drei Städten Chemnitz, Dresden und Leipzig anzupassen ist. Dabei soll überprüft werden, ob sich die Kulturpflege gleichmäßig entwickelt hat.

Darüber hinaus wird die Staatsregierung bei der Evaluierung des Kulturraumgesetzes die Aufforderung des Landtags vom 12. März 2014 aufgreifen und darauf eingehen, ob die Struktur des Sächsischen Kulturraumgesetzes so ausgelegt ist, dass neben dem Erhalt der Kulturlandschaft sich auch Raum zur Weiterentwicklung bietet. Außerdem hat der Landtag in seiner Entschließung zur kulturellen Bildung vom 17. Oktober 2013 die Staatsregierung aufgefordert, „im Rahmen der Evaluierung des Sächsischen Kulturraumgesetzes zur Prüfung anzuregen, wie die Kulturräume darin gestärkt werden können, in ihrem jeweiligen Kulturraum Maßnahmen der kulturellen Bildung zu unterstützen und weiter zu verstetigen“.

Zur Unterstützung dieses Evaluierungsauftrages wird allen betroffenen und interessierten Kreisen die Möglichkeit gegeben, ihre Gedanken und Vorstellungen zu den Evaluierungskriterien im Rahmen einer öffentlichen Internet-Anhörung vorzutragen. Das Ergebnis dieser Anhörung wird vom Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst ausgewertet und in der weiteren Evaluierungsarbeit berücksichtigt.

Die Internet-Anhörung ist zu finden unter: www.smwk.sachsen.de.

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