Planungsvereinbarung für die Elektrifizierung und Ausbau der Bahnstrecke Dresden – Görlitz ist unterschriftsreif

21.08.2014, 09:30 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell)

Morlok: „Wichtiges grenzüberschreitendes Schienenverkehrsvorhaben“

Der Ausbau und die Elektrifizierung der insgesamt 103 Kilometer langen Bahnstrecke von Dresden über Bautzen nach Görlitz und weiter bis zur deutsch-polnischen Staatsgrenze gehört zu den wichtigsten Schienenverkehrsprojekten im Freistaat. Das SMWA hat gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG den Entwurf einer Planungsvereinbarung abgestimmt, der noch im Sommer unterzeichnet werden kann.

„Der Freistaat hat die Initiative ergriffen und für den kommenden Doppelhaushalt auch 10 Millionen Euro für dieses wichtige Verkehrsprojekt eingeplant“, sagte Staatsminister Sven Morlok. „Die Abstimmungen auf Arbeitsebene mit der Deutschen Bahn AG sind abgeschlossen, sodass einer Unterzeichnung der Planungsvereinbarung nichts mehr im Wege steht. Der Ausbau und die Elektrifizierung dieser wichtigen grenzüberschreitenden Ost-West-Schienenverkehrsachse tragen dazu bei, Sachsen wieder in angemessener Weise ans Schienenfernverkehrsnetz anzuschließen und die Verbindung zu unserem Nachbarland Polen zu stärken.“

Auf Grundlage dieser Vereinbarung soll die Vorplanung für den angestrebten Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Bautzen – Görlitz – Staatsgrenze einschließlich der Elektrifizierung Radeberg – Kamenz erstellt werden. Dabei geht es auch um eine mögliche Ausweitung des S-Bahn-Netzes von Dresden nach Kamenz und Bautzen. Für diese Erweiterung des S-Bahn-Netzes im Ballungsraum Dresden hat der Freistaat Sachsen die Aufnahme in das Operationelle Programm der EFRE-Förderperiode 2014 – 2020 beantragt. Im Ressortabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen vom 30. April 2003 war u.a. vereinbart worden, dass die noch fehlenden Abschnitte der Eisenbahnverbindung Kraków (Krakau) – Wrocław (Breslau) – Dresden ausgebaut und durchgängig elektrifiziert werden sollen. Danach hatten die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen am 21. Juni 2011 auf einer gemeinsamen Kabinettsitzung dieses Ziel nochmals bekräftigt. Auf polnischer Seite ist die Strecke auf dem Abschnitt Wrocław – Węgliniec (Kohlfurt) bereits durchgängig für Geschwindigkeiten bis 160 km/h ausgebaut und elektrifiziert – auf deutscher Seite entspricht die Strecke aber nicht den Anforderungen an eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. In Ergänzung der auf polnischer Seite noch ausstehenden Elektrifizierung zwischen Węgliniec und der Staatsgrenze PL/D, hatte der Freistaat Sachsen zur Beschleunigung des Ausbaus die deutsche Teilstrecke im Frühjahr 2013 für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet. Zudem ist das Vorhaben Gegenstand des „Landesverkehrsplans Sachsen 2025“ und des „Landesentwicklungsplanes 2013“.


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