Aktueller Stand des Neubaus der B 178

In einer Informationsveranstaltung hat das SMWA heute Vertretern der Region den aktuellen Stand zum Neubau der B178 vorgestellt.

• Abschnitt 1.1 B178 zwischen Löbau und der Autobahnanschlussstelle Weißenberg an der A 4

Die Straßenbauverwaltung hat die geforderten neuen Planungsunterlagen mit einem reduzierten Straßenquerschnitt erarbeitet. Wie im letzten Gespräch im Februar 2017 vereinbart, konnte der Variantenvergleich abgeschlossen werden. Dabei wurden auch weitere Alternativtrassen geprüft, die von den Einwendern bereits im Baurechtsverfahren vorgetragen wurden. Die heute vorgestellte reduzierte Vorzugsvariante orientiert sich an der bisher geplanten Trasse mit dem Unterschied, an die vorhandene Anschlussstelle der A 4 anzuschließen. Diese Vorzugsvariante wurde von den Teilnehmern begrüßt. Die vom SMWA nunmehr frei gegebene Unterlage wird jetzt an den Bund als Baulastträger der Straße zur Entscheidung vorgelegt. Das SMWA bemüht sich, den Bund davon zu überzeugen, dass für diese Trasse kein neues umfängliches Linienbestimmungsverfahren erforderlich ist. Dadurch würde man Zeit gewinnen. Die Entscheidung ist jedoch letztlich durch den Bund zu treffen. Danach kann unmittelbar der Vorentwurf und im Anschluss die Planfeststellungsunterlage erarbeitet werden.

• Bauabschnitt 3.3 B178 Niederoderwitz und B178 (alt) bei Oberseifersdorf

Der Abschnitt der B 178 zwischen Niederoderwitz bis Oberseifersdorf, der sogenannte BA 3.3, befindet sich im Planfeststellungsverfahren bei der Landesdirektion Sachsen. Von April bis Mai dieses Jahres lagen die überarbeiteten Unterlagen in der Region zur Einsichtnahme aus. Erneut wurden insgesamt 78 Einwendungen gegenüber der Planfeststellungsbehörde vorgetragen. Diese wurden durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr umfänglich geprüft und bearbeitet. Noch in diesem Jahr werden sie an die Planfeststellungsbehörde übergeben.

Angaben zu möglichen Baubeginnen können derzeit nicht getroffen werden, da insbesondere die Ergebnisse in Planfeststellungsverfahren sowie die Möglichkeit anschließender Klagen nicht absehbar sind.

Hintergrund:
Der Neubau der B 178 zwischen Zittau und der A4 ist nach der A 72 Chemnitz – Leipzig das Verkehrsprojekt mit der höchsten Priorität im Freistaat. Das Planfeststellungsverfahren zum Bauabschnitt 1.1 (BAB 4, Anschlussstelle Weißenberg bis Nostitz) wurde im Januar 2010 beantragt. Aufgrund zahlreicher Einwendungen wurden Planänderungen erforderlich. Die entsprechenden Unterlagen wurden geprüft, ausgewertet und mit den Betroffenen erörtert. Insbesondere die abnehmende Verkehrsentwicklung hat die Planung des Projekts überholt. Von ehemals ca. 17.500 Kfz/24h (Prognosehorizont 2020) sind die prognostizierten Verkehrsmengen auf nur noch ca. 12.500 Kfz/24h Prognosehorizont 2025) gesunken.

Hinzu kommt eine immer strengere Rechtsprechung gegen Trassen, die europäische Naturschutzgebiete queren. Diese Faktoren wurden gemeinsam mit vielen anderen von der Planfeststellungsbehörde im Rahmen des gebotenen Interessensausgleiches sorgfältig abgewogen. Im Ergebnis der Abwägung teilte die Landesdirektion im Januar 2015 mit, dass der bisher geplante vierstreifige Straßenneubau nicht gerichtsfest planfestgestellt werden kann.