ÖPNV-Strategiekommission übergibt Abschlussbericht mit konkreten Handlungsempfehlungen

Wie können wir den ÖPNV unter den sich ändernden Rahmenbedingungen weiterentwickeln? Wie wird er für mehr Menschen zu einer alltagstauglichen Alternative zum Individualverkehr? Wie sichern wir den ÖPNV im vom Bevölkerungsrückgang besonders betroffenen ländlichen Raum? Diese und weitere Fragestellungen waren im Mai 2015 die Ausgangsbasis für die Arbeit der ÖPNV-Strategiekommission.

Nach zweieinhalb Jahren intensiver Kommissionsarbeit erhielt Verkehrsminister Martin Dulig heute den Abschlussbericht überreicht. Dieser enthält eine Vielzahl konkreter Handlungsempfehlungen, wie der sächsische ÖPNV noch kundenfreundlicher, innovativer, wirtschaftlicher und umweltfreundlicher gemacht werden kann.

„Insbesondere in den fünf Facharbeitsgruppen haben die Kommissionsmitglieder den sächsischen ÖPNV so gründlich wie nie zuvor evaluiert, haben diskutiert, miteinander gerungen, abgewogen und schließlich gemeinsam eine Vielzahl konkreter Handlungsempfehlungen entwickelt. Dank der Arbeit der Kommission kennen wir jetzt die Stärken und Schwächen unseres ÖPNV-Systems viel besser. Es ist mir ein Bedürfnis, allen Kommissionsmitgliedern für ihr Engagement, ihren fachlichen Beitrag, ihre Kooperations- und Kompromissfähigkeit zu danken“, sagte Verkehrsminister Martin Dulig bei der Übergabe.

Wichtige Handlungsempfehlungen der Kommission sind:

• Ein landesweites Busnetz mit Plus- und Taktbussen würde die Erreichbarkeiten und die Alltagsmobilität für viele Menschen insbesondere im ländlichen Raum deutlich verbessern.
• In den wachsenden Städten kann das bereits sehr gute ÖPNV-Angebot weiter ausgebaut werden, wenn die Investitionstätigkeit in Infrastruktur und Fahrzeuge gezielt erhöht wird.
• Mit einem Sachsen-Tarif kann dem Wunsch vieler Fahrgäste nach einfachen, einheitlichen und die Grenzen der Verbünde überschreitenden Angeboten entsprochen werden.
• Ein spezielles „Bildungsticket“ soll den Schülern und Auszubildenden einen kostengünstigen Zugang zum ÖPNV verschaffen und die Elternbeiträge für die notwendige Schülerbeförderung vereinheitlichen.

„Es liegt an uns – den Verantwortlichen in der Landes- und Kommunalpolitik sowie den Akteuren des ÖPNV – aus den vielen guten Vorschlägen jetzt die geeignetsten Vorhaben auszuwählen und in die Praxis zu überführen. Die Handlungsempfehlungen der ÖPNV-Strategiekommission liegen auf dem Tisch. Jetzt ist es Zeit für Taten“, so Dulig weiter. Nicht jedes Vorhaben könne unverzüglich in Angriff genommen bzw. mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen in vollem Umfang realisiert werden. Wichtig sei, mit dem Schwung und dem breiten Konsens der Kommissionsarbeit mit ausgewählten Projekten so schnell wie möglich in die Umsetzungsphase zu starten.

Der Abschlussbericht ist online verfügbar auf www.verkehr.sachsen.de im Menüpunkt „ÖPNV-Strategiekommission“.

Hintergrund:

Ziel der im Mai 2015 gegründeten ÖPNV-Strategiekommission war die Entwicklung einer Gesamtstrategie für einen leistungsfähigen, kundenorientierten und wirtschaftlichen ÖPNV. Der 27-köpfigen Kommission unter Vorsitz von Staatssekretär Dr. Hartmut Mangold gehören neben Vertretern aller Fraktionen des Sächsischen Landtages, der kommunalen Ebene, der fachlich zuständigen Staatsministerien, der Fahrgast- und Unternehmensverbände auch Vertreter von Gewerkschaften, der IHK, der Wissenschaft sowie ein Vertreter für die Belange von Menschen mit Behinderungen an. Es wurden insgesamt fünf Arbeitsgruppen zu den Themen „Infrastruktur und Fahrzeuge“, „Angebotsentwicklung“, „Finanzierung“, „Tarif und Vertrieb“ sowie „Organisation“ etabliert.

Eine wichtige fachlich fundierte Daten- und Informationsgrundlage für die Arbeit der Kommission stellte das vom SMWA in Auftrag gegebene Basisgutachten zur Ausgangssituation im SPNV und ÖSPV des Freistaates Sachsen dar. Mit dem im April 2016 vorgelegten Gutachten verfügt der Freistaat als erstes der 16 Bundesländer über eine komplexe Bestandsaufnahme zum Status quo des schienen- und straßengebundenen ÖPNV. Das Gutachten ist auf der Homepage des SMWA im vollen Umfang für alle Interessenten einsehbar: www.verkehr.sachsen.de/13273.html