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12.07.2018, 16:43 Uhr

Staatssekretär Brangs für Sachsen beim 1. Mobilfunkgipfel in Berlin

Brangs: „Wir brauchen dringend eine flächendeckende Mobilfunkversorgung“

Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Staatsregierung für Digitales, hat heute als Vertreter des Freistaates Sachsen auf Einladung des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, am 1. Mobilfunkgipfel des BMVI in Berlin teilgenommen. Thema war insbesondere, wie die weiterhin bestehenden Mobilfunk-Versorgungslücken geschlossen werden können.

Im Mittelpunkt des Gipfels stand die Verabschiedung einer gemeinsamen Erklärung. Teilnehmer waren neben Vertretern von Bund, Ländern und der kommunalen Spitzenverbände, die CEOS der Deutschen Telekom, Vodafone Deutschland und der Telefónica Deutschland.

Staatssekretär Stefan Brangs: „Die Versorgung mit mobilem Internet und flächendeckendem Handyempfang gehört zu den Grundbedürfnissen einer modernen Gesellschaft. Es ist deswegen nicht hinnehmbar, dass es besonders in ländlichen Gebieten noch Funklöcher – auch weiße Flecken genannt - gibt. Sie stellen ein strukturelles Hindernis für künftigen Investitionen und die wirtschaftliche Entwicklung dar. Ich freue mich, dass die großen Mobilfunkunternehmen bereits erklärt haben, weiter daran zu arbeiten, dass diese weißen Flecken verschwinden.“

In der Gipfelerklärung zeigen sich die Länder bereit, die Mobilfunknetzbetreiber durch die Bereitstellung geeigneter BOS (Behördenfunk)-Standorte zu unterstützen. Sie setzen sich dafür ein, Genehmigungsverfahren für die Errichtung von Mobilfunkstandorten abzukürzen und Genehmigungserfordernisse abzusenken sowie Informationen über verfügbare, landeseigene passive Infrastrukturen bereitzustellen.

Dies nimmt Staatssekretär Brangs nun zum Anlass, die Mobilfunkunternehmen einzuladen, um mit Ihnen die bestehenden Defizite im Freistaat zu besprechen und gemeinsam sachsenspezifische Lösungen zu suchen, diese schnellstmöglich zu beheben.

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