Neuer Leitfaden »Antisemitische Straftaten erkennen und konsequent verfolgen«

Heute haben Dr. Thomas Feist, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für das Jüdische Leben, Hans Strobl, Generalstaatsanwalt des Freistaates Sachsen, Dr. Nora Goldenbogen, Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen der Jüdischen Gemeinden, und Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, den neuen gemeinsamen Leitfaden der Generalstaatsanwaltschaft Dresden und des Landeskriminalamts Sachsen »Antisemitische Straftaten erkennen und konsequent verfolgen« vorgestellt.

Justizministerin Katja Meier erklärt hierzu: »In Deutschland und in Sachsen darf es für Antisemitismus keinen Platz geben. Der heute vorgestellte Leitfaden wird zu einem frühzeitigen Erkennen antisemitischer Straftaten beitragen und so zu einer effizienteren Strafverfolgung sowie einer Aufhellung des Dunkelfeldes führen. Die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden mit den jüdischen Gemeinden ist besonders wichtig. Wir wollen den Betroffenen Ängste vor einer Anzeige nehmen und außerdem Staatsanwaltschaften und Polizei für antisemitische Straftaten sensibilisieren. Gemeinsam stehen wir auf gegen Antisemitismus und gegen Hasskriminalität gegenüber der jüdischen Bevölkerung in Sachsen.«

Weitere Leitfäden zur Erkennung und Bearbeitung von rassistisch motivierten Straftaten und von LSBTTIQ*-feindlichen Straftaten sind in Planung.