Medieninformation der Polizeidirektion Chemnitz Nr. 190|2024

Erzgebirgskreis

Versammlungsgeschehen machte Polizeieinsatz notwendig

Zeit: 01.05.2024, Stand: 18:00 Uhr
Ort: Aue-Bad Schlema, OT Aue

(1545) Aufgrund zweier Versammlungen sowie eines Bürgerfestes führte die Polizeidirektion Chemnitz am heutigen Tag in Aue einen Polizeieinsatz durch. Dabei unterstützten Einsatzkräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei, sodass in Summe 240 Beamte involviert waren.

Ausgangslage:

Bei der zuständigen Versammlungsbehörde hatte eine rechte Kleinstpartei eine Demonstration auf dem Altmarkt mit anschließendem Aufzug durch das Stadtgebiet angezeigt. Seitens eines linksorientierten Bündnisses wurde ebenfalls eine Versammlung mit Aufzug durch das Stadtgebiet angezeigt. Im Rahmen des obligatorischen Kooperationsgesprächs wurde diesem Bündnis an fünf Stellen der Protest in Hör- und Sichtweite ermöglicht. Primäres Ziel für die Einsatzkräfte war es, allen Versammlungsteilnehmern das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu ermöglichen. Zudem galt es, die gegensätzlichen Lager der Versammlungen strikt voneinander zu trennen. Neben der Absicherung der Demonstrationen galt es auch, ein im Stadtgarten Aue stattfindendes Bürgerfest störungsfrei zu gewährleisten.

Versammlungsverlauf:

Die Versammlung des linksorientierten Bündnisses begann gegen
13:30 Uhr am Auer Bahnhof. Anschließend setzte sich der Aufzug in Richtung Altmarkt in Bewegung, wo gegen 15:00 Uhr die Auftaktkundgebung der rechten Kleinstpartei stattfand. Nachdem auch diese Versammlungsteilnehmer ihren Aufzug bis zum Wettinerplatz durchgeführt hatten, wurde die Versammlung gegen 17:00 Uhr seitens des Versammlungsleiters beendet. Nach einer Abschlusskundgebung am Bahnhofsvorplatz beendeten die Verantwortlichen des linksorientierten Bündnisses gegen 17:35 Uhr auch ihre Versammlung. Störungen oder Straftaten wurden während des gesamten Versammlungsverlaufs nicht bekannt. In Summe nahmen an beiden Versammlungen jeweils rund 150 Personen teil. (Ry/Kö)