5,9 Milliarden Euro für Sachsens Städte

»Die Städtebauförderung von Bund und Land hat Sachsens Städte und Gemeinden in den vergangenen 30 Jahren zu attraktiven und lebenswerten Orten gemacht. Die Förderung von Bund und Land von insgesamt 5,9 Milliarden Euro in den Jahren seit 1991 hat sich gelohnt. Anstelle der trostlosen grauen Fassaden des Jahres 1989, der löchrigen Dächer und der monotonen Plattensiedlungen sind Orte entstanden, in denen man wieder gern lebt. Das ist für jeden sichtbar, der mit offenen Augen durch Sachsen geht«, das sagte Staatsminister Thomas Schmidt heute bei der Eröffnung der Konferenz »Erfolgreiche Städtebauförderung: 50 Jahre in der Bundesrepublik, 30 Jahre in Sachsen« in Neustadt/Sachsen.

Auf der Konferenz diskutieren mehr als einhundert Teilnehmer, darunter Oberbürgermeister und Bürgermeister, Vertreter der Kommunalverwaltungen sowie der Wohnungs- und Bauwirtschaft über aktuelle und künftige Herausforderungen des Städtebaus. »Auch wenn sich der Fokus der Städtebauförderung über die Jahre vom Denkmalschutz, dem Rückbau, der Stärkung der Innenstädte, der sozialen Teilhabe nun hin zum Klimaschutz oder der Bewältigung der Pandemie-Folgen verändert hat: der gesellschaftliche Bedarf ist neu, geblieben ist jedoch ein Instrument, das Städten und Gemeinden zuverlässig hilft, ihre städtebaulichen Herausforderungen zu lösen«, betonte der Minister.

»Der Erfolg der Städtebauförderung ist der Erfolg der Menschen in Sachsen. Er hat viele Väter: Bürgermeister, Mitarbeiter aus Verwaltungen, Planer, Hauseigentümer und Bewohner oder Vereine – sie alle haben einen Anteil daran, dass sich Sachsen in den vergangenen 30 Jahren so verändert hat. Dafür gilt Ihnen heute mein Dank!«

Hintergrund:

Die Mittel für die Städtebauförderung werden jährlich auf Grundlage von Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Land bereitgestellt. Sie werden zu gleichen Teilen vom Bund und den Ländern finanziert. Der Fördersatz liegt bei zwei Dritteln.

Im Freistaat Sachsen wurden im Rahmen der Städtebauförderung seit 1991 insgesamt 5,9 Milliarden Euro für 224 Gemeinden bewilligt. Experten schätzen, dass jeder Euro der Fördermittel das Sechs- bis Achtfache an Investitionen auslöst.

Für das Programmjahr 2021 wurden erneut 152 Millionen Euro von Bund und Freistaat bereitgestellt. Sie sind auf die drei Programme »Lebendige Zentren« (54 Millionen Euro), »Sozialer Zusammenhalt« (39 Millionen Euro) sowie »Wachstum und nachhaltige Erneuerung« (59 Millionen Euro) verteilt.