Fast 200 Millionen Euro für grenzübergreifende Projekte

Sachsen kann gemeinsam mit der Tschechischen Republik und der Republik Polen grenzübergreifende Kooperationsprojekte bis zum Jahr 2027 mit rund 198,4 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützen. Entsprechende Projekte können mit bis zu 80 Prozent der Kosten aus diesen Mitteln gefördert werden.

»Für gemeinsame Projekte, in denen wir Sachsen mit unseren tschechischen und polnischen Nachbarn entlang der Grenze zusammenarbeiten, stehen damit auch in der neuen Förderperiode EU-Mittel in erheblichem Umfang zur Verfügung«, freut sich Staatsminister Thomas Schmidt. »Ich bin sicher, dass es auch künftig viele gute Ideen gibt, wie die Region gemeinsam weiterentwickelt werden kann. Das Ziel ist klar: wir wollen eine gute Nachbarschaft an einer Grenze, die uns nicht trennt, sondern verbindet!«

Über den Stand der Vorbereitungen der beiden Kooperationsprogramme informierte der Minister heute (23. November 2021) das Kabinett. Sowohl für das Kooperationsprogramm Sachsen-Tschechien (SNCZ 2021-2027) als auch für das Programm Polen-Sachsen (PLSN 2021-2027) haben öffentliche Konsultationen stattgefunden. Die Programme sollen Ende des Jahres der EU-Kommission zur Genehmigung vorgelegt werden. Ziel ist ein Start beider Programme in der Jahresmitte 2022.

Für das Programm SNCZ, für das die Federführung beim Freistaat Sachsen liegt, stehen insgesamt 152,4 Millionen Euro Mittel aus dem EFRE zur Verfügung, darunter 142,3 Millionen Euro für die Unterstützung von Projekten. Vorgesehene Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind in diesem Programm die Innovation und Wettbewerbsfähigkeit klein- und mittelständischer Unternehmen, die Zusammenarbeit bei Klimaanpassung, Umwelt- und Katastrophenschutz, gemeinsame Projekte bei Bildung, Kultur und Tourismus sowie die Zusammenarbeit von Behörden und Bürgern auf beiden Seiten der Grenze.

Für das Programm PLSN stehen 60,2 Millionen Euro zur Verfügung, darunter 56,1 Millionen Euro für die Förderung von Projekten. Die Federführung für dieses Programm liegt auf polnischer Seite. Als Programmschwerpunkte sind die Zusammenarbeit bei Klimaanpassung und Katastrophenschutz, gemeinsame Projekte bei Bildung, Kultur und Tourismus sowie ebenfalls die Zusammenarbeit von Behörden und Bürgern beider Staaten vorgesehen.

Neben den Mitteln für die Umsetzung der Projekte stellt die EU aus dem EFRE zur Umsetzung und Evaluierung der Programme 14,2 Millionen Euro bereit (SNCZ: zehn Millionen, PLSN: 4,2 Millionen).