Medieninformation der Polizeidirektion Chemnitz Nr. 532|2021

Erzgebirgskreis

Zeit: 22.11.2021, 16:00 Uhr bis 22:00 Uhr
Ort: Zwönitz und Schneeberg

(4149) Gemeinsam mit Unterstützungskräften der sächsischen Bereitschaftspolizei führte die Polizeidirektion Chemnitz am gestrigen Tag in Zwönitz einen Polizeieinsatz durch. Dessen Hintergrund war der Schutz von mehreren bei der zuständigen Versammlungsbehörde angezeigten Versammlungen sowie die Unterbindung eines zu erwartenden »Spaziergangs« von Corona-Skeptikern. Seitens der Verantwortlichen des Aktionsnetzwerkes »Leipzig nimmt Platz« war gemäß der aktuellen Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung geplant, an insgesamt elf Orten im Zwönitzer Stadtgebiet, darunter drei im Bereich des Marktes, stationäre Versammlungen mit jeweils zehn Teilnehmern durchzuführen. Aufgrund des Konfliktpotenzials wurden der Zwönitzer Markt sowie die übrigen Versammlungsorte durch die Einsatzkräfte abgesperrt, um den Versammlungsteilnehmer ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gewährleisten zu können.

Während der Einsatz bereits angelaufen war, wurde die Polizeiführung gegen 17:45 Uhr durch die Versammlungsbehörde des Erzgebirgskreises darüber informiert, dass die Verantwortlichen des Leipziger Aktionsnetzwerkes die elf Versammlungen kurzfristig abgesagt haben. Zeitgleich war im Rahmen der Aufklärung bekannt geworden, dass infolge der hohen Polizeipräsenz in Zwönitz ein »Spaziergang« der Corona-Skeptiker in Schneeberg stattfinden sollte. Daraufhin wurden einige Einsatzkräfte nach Schneeberg verlegt, die gegen 18:45 Uhr etwa 100 Personen auf dem dortigen Marktplatz feststellten, die sich offenkundig versammelt hatten. Unmittelbar nach Eintreffen der Beamten entfernten sich die Personen in mehreren Kleingruppen in Nebenstraßen. Die Beamten konnten jedoch gegen 19:40 Uhr insgesamt 42 Personen in der Seminarstraße aufstoppen, deren Identitäten feststellen und die bußgeldbewährten Verstöße gegen die Corona-Notfall-Verordnung zur Anzeige bringen. Zudem wurden gegen zwei Personen der Gruppierung Ermittlungen wegen Beleidigungen der Polizisten, in einem Fall in Verbindung mit dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, aufgenommen.

Während die polizeilichen Maßnahmen in Schneeberg bis gegen 21:35 Uhr andauerten, zeigten die übrigen Einsatzkräfte in Zwönitz fortlaufend Präsenz, um spontane Ansammlungen von Corona-Skeptikern zu unterbinden. Dabei wurden in Summe ca. 70 Personen von den Sperrstellen am Zwönitzer Markt abgewiesen. Gegen sieben im Stadtgebiet kontrollierte Personen wurden schließlich auch Anzeigen wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung erstattet.

Im Ergebnis des bis gegen 22:00 Uhr andauenden Einsatzes in Zwönitz und Schneeberg, in den knapp 300 Polizisten involviert waren, wurden neben den erwähnten Anzeigen auch mehr als 70 Platzweise ausgesprochen. Zu Übergriffen auf Beamte oder anderen Auseinandersetzungen war es nicht gekommen. (Ry)