Erfolgreiches Festjahr in schwierigen Zeiten: »1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland« in Sachsen

Dem Sächsischen Kabinett wurde in seiner Sitzung am Dienstag (5. April 2022) der dritte Bericht des Beauftragten der Staatsregierung für das Jüdische Leben vorgelegt. Darin wird über die Tätigkeit des Beauftragten im Zeitraum von Januar bis Dezember 2021 informiert und es werden Handlungsempfehlungen an die Staatsregierung dargelegt.

In dem Bericht wird unter anderem auf die besonderen Herausforderungen im Jahr 2021 auf Grund der Corona-Pandemie eingegangen und von dem, trotz aller Einschränkungen erfolgreichen, sächsischen Projekten im Rahmen des Festjahres »1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland« berichtet. Als eines der herausragenden Projekte darf die Sukka (Laubhütte) im Stadthallenpark in der Chemnitzer Innenstadt im Rahmen des deutschlandweiten Projekts »Sukkot XXL« nicht unerwähnt bleiben, welches für das umfangreich und vielfältig organisierte Programm von dem Verein 321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e. V. ausgezeichnet wurde.

»Im Jahr 2021 konnten durch die vielfältigen Anstrengungen aller Beteiligten – sowohl seitens der Staatsregierung und des Parlaments als auch seitens der jüdischen Gemeinden und ihrer Partner im Netzwerk – viele Ideen und Vorhaben umgesetzt als auch neue Akzente gesetzt werden«, so der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für das Jüdische Leben, Dr. Thomas Feist.

Dazu Dr. Olaf Glöckner, Vorsitzender des Expertenrates des Beauftragten für das Jüdische Leben: »Der Bericht spiegelt mannigfaltige Aktivitäten und Bemühungen, im Festjahr 2021 die Kontakte zur jüdischen Gemeinschaft zu intensivieren und die Gesellschaft für jüdische Belange weiter zu sensibilisieren. Sachsen hat im Festjahr »1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland« sehr viel initiiert, um jüdische Geschichte und Gegenwart ins Bewusstsein zu rufen. Besonders erfreulich ist, dass nun die Einrichtung einer Melde- und Beratungsstelle für antisemitische Betroffene auf dem im Aufbau ist. Auch beim angedachten Projekt für ein jüdisches Museum und Kulturzentrum im Freistaat spielt der Beauftragte eine wichtige vermittelnde Rolle.«

Wiederholt regt der Beauftragte im Bericht eine langfristig angelegte Grundförderung für Tage der jüdischen Kultur und die verstärkte finanzielle Unterstützung für Träger jüdischer Kultur im Gesamten aus dem Haushalt des Freistaates an.

Dr. Nora Goldenbogen, Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen der Jüdischen Gemeinden: »Besonders nützlich waren im vergangenen Jahr erneut die enge und abgestimmte Zusammenarbeit mit dem Beauftragten sowie die offenen und vertrauensvollen Diskussionen im Expertenrat zu vielen die jüdische Gemeinschaft bewegenden Fragen. Dieses Miteinander wird sich angesichts der gegenwärtig stark wachsenden Herausforderungen auch für die sächsischen jüdischen Gemeinden und Gruppen weiterhin bewähren müssen. Seit Beginn der völkerrechtswidrigen russischen Kriegshandlungen gegen die Ukraine leisten die Gemeinden vielseitige und umfangreiche praktische Hilfe für ukrainische Flüchtlinge und müssen gleichzeitig darauf achten, allen ihren Mitgliedern, ungeachtet ihrer unterschiedlichen Herkunft, eine gemeinsame Heimat zu sein.«

Ebenso werden im Bericht die Ist-Situation zum Antisemitismus in Sachsen und Maßnahmen gegen Antisemitismus und zum Schutz Betroffener, die in Zusammenarbeit mit vielen sowohl zivilgesellschaftlichen als auch staatlichen Institutionen stetig umgesetzt und gestärkt werden, dargelegt. Dazu gehören unter anderem zahlreiche Projekte im Bildungsbereich, die vom Beauftragten unterstützt und mit ihm durchgeführt wurden.

Die pandemische Situation brachte außerdem nicht nur im Freistaat neue Formen von antisemitischen Verschwörungserzählungen hervor, die eigentlich überwunden geglaubt waren. Durch das LKA (Landeskriminalamt Sachsen) wurden im Freistaat Sachsen in 2021 167 Straftaten erfasst, die dem Themenfeld antisemitisch zugeordnet werden. Davon wurden mehr als die Hälfte aufgeklärt. Zum Schutz der Betroffenen wurden bei Institutionen wie der Staatsanwaltschaft, den Polizeibehörden und dem Landesamt für Verfassungsschutz Ansprechpartner benannt und der Leitfaden der Generalstaatsanwaltschaft Dresden und des Landeskriminalamtes Sachsen zum Erkennen und konsequenten Verfolgen antisemitischer Straftaten vorgestellt.

»Es zeigt sich, dass die sächsische Politik, die Behörden des Freistaates wie auch die zahlreichen regionalen Initiativen und Netzwerke in der Förderung jüdischen Lebens und im Kampf gegen jeden Antisemitismus zusammenstehen. Dies zielgerichtet zu unterstützen bleibt auch weiterhin meine Aufgabe«, so Feist.

Der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für das Jüdische Leben wurde am 5. März 2019 vom Sächsischen Kabinett berufen. Mit Beschluss vom 10. November 2020 wurde seiner erneuten Berufung bis zum 31. Dezember 2024 zugestimmt. Er wird in seiner Arbeit von einem Expertenrat unterstützt.