Neubaustrecke Dresden-Prag – Dulig besucht EU-Koordinator

Zum Abschluss der bundesweiten Europawoche trifft Verkehrsminister Martin Dulig in Brüssel im Vorfeld der auswärtigen Kabinettssitzung den EU-Korridorkoordinator beim Generaldirektorat Mobilität und Verkehr Mathieu Grosch. Die EU unterstützt seit vielen Jahren mit dem transeuropäischen Verkehrsnetz – kurz TEN-V genannt – den Auf- und Ausbau zusammenhängender Netzwerkinfrastrukturen in den Mitgliedsstaaten. Auch für den Freistaat Sachsen sind diese Verkehrsnetze von großer Bedeutung, vor allem für die Zusammenarbeit und die Verflechtungen mit den europäischen Nachbarländern.

Im Mittelpunkt des Gespräches in Brüssel stand unter anderem die von der EU geplante Novellierung des transeuropäischen Verkehrsnetzes und die Neuordnung der Korridore. Im Rahmen dieser Novelle soll die Schienenstrecke Berlin-Dresden-Prag-Wien nun vollständig in das Erweiterte Kernnetz eingeordnet werden. Für die Neubaustrecke zwischen Dresden und Prag (NBS) würde dies vor allem eine deutliche Verbesserung der Förderbedingungen bedeuten.

Verkehrsminister Martin Dulig: »Bei der Neubaustrecke handelt es sich um ein Generationenprojekt von europäischer Bedeutung. Ohne die finanzielle und politische Unterstützung der EU wäre ein Infrastrukturprojekt wie dieses nicht möglich. Die Strecke fördert den freien Personen- und Güterverkehr, stärkt die Wirtschaft, die Wettbewerbsfähigkeit und die nachhaltige Entwicklung in der EU. Im Hinblick auf die aktuelle weltpolitische Lage und einen Krieg mitten in Europa, benötigen wir mehr denn je den Rückhalt und die Unterstützung einer starken und geeinten Europäischen Union. Die geplante Verbindung lässt europäische Regionen zusammenwachsen und bringt die Menschen in Europa näher zusammen.«

Koordinator Mathieu Grosch: »Der OEM-Korridor hat durch die Verbindung der Nordsee mit dem Schwarzen Meer und dem Mittelmeer einen wirtschaftlichen, ökologischen und strategischen Mehrwert für Europa und die betroffenen Länder und Regionen. Die Verbindung Dresden-Prag ist in dem Zusammenhang von kapitalem Wert für den gesamten Korridor und verdient absolute Priorität. Diese Zugverbindung trägt dazu bei bestehende Kapazitätsbeschränkungen und Engpässe zu beseitigen.

Die aktuelle politische Situation zeigt noch eindeutiger, wie wichtig es ist, die Verkehrsverbindungen zwischen den Ländern Europas auszubauen und effizient grenzüberschreitend zu gestalten. Der Schienenverkehr, genau wie die Binnenschifffahrt, gehören zu den wichtigen verkehrspolitischen Herausforderungen zwischen Sachsen und der Tschechischen Republik; sie sind Eckpfeiler moderner nachhaltiger Verkehrspolitik und ein wichtiger Baustein im gesamteuropäischen Gebilde. Deshalb erachte ich es als wesentlich, die heutigen Prioritäten der Förderpolitik der EU der Transeuropäischen Netze zeitnah und weitgehend für diese Projekte zu nutzen.«

Neben der unmittelbaren Verbindungsfunktion zwischen den Metropolen Dresden und Prag besitzt die Neubaustrecke einen hohen Stellenwert für Europa insgesamt. Sie ist ein Teilstück des Korridors Orient/Östliches Mittelmeer (OEM), welcher die Wirtschaftszentren in Zentraleuropa mit den Seehäfen an Nord- und Ostsee, am Mittelmeer und am Schwarzen Meer verbindet. Die grenzüberschreitende Eisenbahnstrecke Dresden–Prag entlang des Elbtals ist dabei einer der gravierendsten Engpässe in diesem Korridor.

Hintergrund: NBS Dresden – Prag
Die Neubaustrecke wird einen Engpass im grenzüberschreitenden Schienenverkehr zwischen Deutschland und Tschechien beseitigen. Mit einer Streckenführung außerhalb des Elbtals können die Reisezeiten im grenzüberschreitenden Personenfernverkehr deutlich verkürzt, zusätzliche Kapazitäten für den Güterfernverkehr geschaffen und das Elbtal in Richtung tschechischer Grenze vom Verkehrslärm spürbar entlastet werden. Sie ist ein Teilstück des Korridors Orient/Östliches Mittelmeer – einer von insgesamt neun Kernnetzkorridoren des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V). Der Korridor verbindet die Wirtschaftszentren in Zentraleuropa mit den Seehäfen an Nord- und Ostsee, am Mittelmeer und am Schwarzen Meer.

Erste Untersuchungen zur Trasse erfolgten bereits Mitte der 90iger Jahre. Darauf aufbauend sind seit 2007 Machbarkeitsuntersuchungen und verschiedene Studien zu einer möglichen Trassenführung außerhalb des Elbtals durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) vorgelegt worden. Insbesondere die mit finanzieller Förderung aus dem TEN–V Fonds der Europäischen Kommission durch den Freistaat Sachsen und das Verkehrsministerium der Tschechischen Republik vom Sommer 2014 bis Ende 2015 erarbeitete gemeinsame Studie zu »Planungsdienstleistungen für die Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Dresden-Prag« war ein Meilenstein für die Aufnahme in den »Vordringlichen Bedarf« des BVWP. Entsprechend der gesetzlichen Regelungen sind mit Aufnahme eines Schienenvorhabens in den »Vordringlichen Bedarf« des Bundesschienenwegeausbaugesetzes der Bund und die Deutsche Bahn verantwortlich. 2018 ging der Planungsauftrag nach Finanzierungsvereinbarung zwischen BMVI und DB Netz an die DB Netz.

Der Freistaat Sachsen wird sich auch weiterhin aktiv in den Planungsprozess einbringen und als Partner zur Verfügung stehen. Der enge Kontakt zu den betroffenen Regionen ist durch den 2016 zwischen Sachsen und der Tschechischen Republik gegründeten Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) gewährleistet. Die Europäische Kommission fördert wichtige TEN-V-Vorhaben mit Finanzierungsprogrammen, gegenwärtig CEF-I und CEF-II (Connecting Europe Facility). Das Projekt Neubaustrecke Dresden-Prag verwendet bereits gegenwärtig Mittel aus diesem Programm für Planungsleistungen. Der Austausch über den Projektfortschritt wird daher kontinuierlich gepflegt. .