Mehr Prävention im Osten Sachsens – Niesky tritt »ASSKomm«-Verbund bei

Die Tinte unter der Kooperationsvereinbarung ist getrocknet – jetzt heißt es: mehr präventive Arbeit in Niesky. Die Stadt ist nun Teil der »Allianz Sichere Sächsische Kommunen«.

»Prävention ist in Niesky Chefinnensache! Es freut uns sehr, dass Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann das Heft des Handelns in die Hand genommen hat und dem ASSKomm-Netzwerk beitritt. Damit ist die Große Kreisstadt die elfte Kommune in Ostsachsen, die eine Kooperationsvereinbarung unterzeichne«, sagt Sachsens Innenminister Armin Schuster und ergänzt: »Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, wie wichtig es ist, präventive Aufgaben an die Verwaltungsspitze anzubinden. Die geplante Sicherheitsanalyse ist da nur der erste Schritt, um die Lausitz nachhaltig sicherer zu machen, also ein echter Sicherheitsgewinn für die Bürgerinnen und Bürger.«

Im Beisein des Innenministers haben die Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann, Polizeipräsident Manfred Weißbach und Sven Forkert, Geschäftsführer des Landespräventionsrats, die Kooperationsvereinbarung heute im Feuerwehrtechnischen Zentrum Niesky unterzeichnet.

Zeitnah soll in Niesky ein Kommunaler Präventionsrat gegründet werden, um lokale Akteurinnen und Akteure besser zu vernetzen. Eine Aufgabe des Gremiums ist es, Probleme innerhalb der Kommune rechtzeitig zu erkennen und Ziele sowie Strategien zur Vorbeugung und Bekämpfung zu entwickeln. Gefühlte und faktische Sicherheitsrisiken sollen durch den Rat strategisch in den Blick genommen werden.

Im April 2022 fand in Niesky das erste »ASSKomm«-Beratungsgespräch statt – hieraus folgte bereits eine zusätzliche Stelle bei der Stadtverwaltung, die für »Kommunale Prävention« verantwortlich zeichnen soll. »Ziel ist es, die Stelle bis Ende des Jahres zu besetzen. Diese Koordinierungsstelle soll auch in die umliegenden Gemeinden hineinwirken«, so Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann. Das Stadtoberhaupt weiter: »Der enge Austausch, gegenseitige Absprache und gemeinsames Handeln von Verantwortungsträgern, freiwilligen und sozialen Akteurinnen und Akteuren sind der Schlüssel für ein sicheres und lebenswertes Umfeld in unserer Gesellschaft. Denn um negativen Entwicklungen entgegenzuwirken und Probleme möglichst gar nicht erst entstehen zu lassen, muss frühzeitig angesetzt werden. Viele Augen und Ohren, sehen und hören mehr. Viele Köpfe denken gemeinsam weiter.« Auch die lokale Feuerwehr müsse in die präventive Arbeit einbezogen werden.

Als Basis für die Arbeit könnte u. a. auch eine »ASSKomm«-Sicherheitsanalyse dienen, an der sich die Stadt im kommenden Jahr beteiligen kann. Ziel der Analyse ist es, einen möglichst umfangreichen Lagebericht zu erhalten, der auf Basis vorhandener statistischer Daten – wie bspw. der polizeilichen Kriminalstatistik, der Ordnungswidrigkeitsstatistik oder soziodemografischen Daten – sowie im Kern der Auswertung einer Bürgerbefragung zum Sicherheitsgefühl erstellt wird. Kommunen soll es möglich sein, die Analyseergebnisse als Planungsgrundlage zur Entwicklung kommunaler Präventionsstrategien und -angebote zu nutzen.

Polizeipräsident Manfred Weißbach: »Wir wollen, dass die Menschen in Sachsen weiterhin sicher leben können. Die Polizeidirektion Görlitz unterstützt dabei jede Initiative aus der Gesellschaft, die uns diesem Ziel näher bringt. Kommunale Präventionsarbeit ist dabei ein Baustein, der dabei hilft, Kriminalität in ihren Ansätzen zu bekämpfen. Ich freue mich daher sehr, nun auch die Stadt Niesky im Kreis der ASSKomm-Kommunen begrüßen zu können. Die Polizeidirektion Görlitz steht der Stadt und ihrer neu gewählten Oberbürgermeisterin, Frau Uhlemann, auf dem eingeschlagenen Weg beratend und unterstützend zur Seite.«

Über »ASSKomm«

Immer mehr Städte und Gemeinden im Freistaat setzen im Rahmen ihrer Sicherheitskonzepte auf kommunale Prävention. Unter dem Dach der Anfang 2019 gegründeten Allianz Sichere Sächsische Kommunen – kurz ASSKomm – hat der Landespräventionsrat Sachsen inzwischen bereits 133 Kommunen zu Fragen von Prävention und Sicherheit beraten, wovon über ein Drittel (55) eng mit »ASSKomm« zusammenarbeitet. In 27 Kommunen hat sich zudem ein Kommunaler Präventionsrat konstituiert oder ist reaktiviert worden. 39 Kooperationsvereinbarungen wurden geschlossen, 37 »ASSKomm«-Coaching-Prozesse in Gang gesetzt und 25 Sicherheitsanalysen durchgeführt.

Für individuelle Präventionsstrategien auf lokaler Ebene stellt der Freistaat Sachsen neben der Beratungsleistung durch den Landespräventionsrat – etwa zur Identifizierung von Problemfeldern oder den Auf- und Ausbau kommunaler Präventions-Strukturen – auch im Jahr 2022 Fördermittel in Höhe von 1,3 Millionen Euro für die Umsetzung bereit. Handlungsfelder sind beispielsweise Sachbeschädigungen durch Graffiti, das Vermüllen von öffentlichen Plätzen, Gewalt, Extremismus sowie Drogenmissbrauch. Die kommunale Prävention soll hier frühzeitig ansetzen und Lösungswege aufzeigen.

An »ASSKomm« beteiligen sich kleinste Gemeinden und Städte mit einigen hundert bis wenigen tausend Einwohnerinnen und Einwohnern wie etwa der Verwaltungsverband Wildenstein, Eibenstock, Johanngeorgenstadt, Frankenberg, Flöha aber auch Großstädte wie Leipzig und Chemnitz. »ASSKomm« bietet Sicherheitsanalysen sowie Coaching und unterstützt auch Aus- und Fortbildung – u. a. das bundesweit einmalige Studium Präventionsmanagement (B.A./M.A. berufsbegleitend).

Weitere Informationen sind unter www.asskomm.sachsen.de abrufbar.