Verdacht der Volksverhetzung

Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Generalstaatsanwaltschaft Dresden wegen des Verdachts der Volksverhetzung durchsuchten am Vormittag des 3. August 2022 Einsatzkräfte der Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen die Wohnräume eines 43-jährigen Deutschen im Bereich der Polizeidirektion Chemnitz.

Es besteht der Verdacht, dass der Beschuldigte im Zeitraum vom 1. August 2021 bis zum 9. September 2021 unter Nutzung des Telegram-Profils »NWOHunter_An_die_Nachwelt« mindestens fünf für jedermann einsehbare Postings verfasste, mittels der er gegen die in Deutschland lebenden Juden zum Hass aufstachelte und zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufforderte sowie diese böswillig verächtlich machte. Das Profil des Beschuldigten ist bundesweit bekannt. Inhalte wurden und werden durch andere Nutzer in verschiedenen Telegram-Gruppen geteilt.

Die Durchsuchung führte zum Auffinden von Beweismitteln in Form von Rechentechnik, Mobiltelefonen, Speichermedien und Datenträgern.

Der Beschuldigte war bisher mit Delikten wie Nötigung und Beleidigung polizeilich in Erscheinung getreten und wird der Reichsbürgerszene zugeordnet.