Europäisches Chip-Gesetz – Minister für Regionalentwicklung reist in die Niederlande

Staatsminister Thomas Schmidt reist heute (20. September) in die Niederlande. Sein Besuch steht im Zusammenhang mit seiner Aufgabe als Berichterstatter zum European Chips Act (Europäisches Chip-Gesetz) im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR).

Gastgeber der sächsischen Delegation sind die Wirtschaftsminister Martijn van Gruijthuijsen (Provinz Noord-Brabant) und Eddy van Hijum (Provinz Overijssel), die Staatsminister Schmidt eingeladen haben. Alle drei Minister sind ordentliche Mitglieder im AdR und arbeiten aktuell unter anderem in der Wirtschaftskommission (ECON) des AdR eng zusammen. Minister Schmidt wird sowohl mit den Politikern sprechen, als auch Gespräche mit Unternehmen der Mikroelektronikbranche in den Niederlanden führen.

Staatsminister Schmidt betont: »In einer sich rasant wandelnden Zeit werden gute Verbindungen zu verlässlichen Partnern und ein freundschaftlicher Austausch immer wichtiger. Die niederländischen Provinzen stehen mit ihren Mikroelektronikstandorten vor ähnlichen Herausforderungen wie wir in Sachsen. Ich freue mich darauf, die Ansichten der niederländischen Unternehmer, Wissenschaftler und Politiker zur Zukunft des Mikroelektronikstandortes in Europa kennenzulernen. Eine Zusammenarbeit und ein fruchtbarer Ideenaustausch auf allen Ebenen wird beiden Seiten nützen.«

Den Auftakt der Reise bilden am Mittwoch (21. September) Besuche bei den Halbleiter-Clustern in Eindhoven (Provinz Noord-Brabant) und Enschede (Provinz Overijssel). Der Tag beginnt mit Gesprächen bei ASML Holding N.V. in Veldhoven, gefolgt von einem Besuch bei SMARTPhotonics und PhotonDelta im High Tech Campus Eindhoven. Danach steht ein Gespräch mit Minister Martijn van Gruijthuijsen sowie Managementvertretern der Firmen NXP Semiconductors Netherlands und PhotonDelta auf dem Programm. Anschließend folgen Besuche bei den Firmen Mesa+, Axign, Lionix und Eurofins MASER im Business Park Twente in Enschede. Am Abend wird Staatsminister Schmidt in Zwolle empfangen von Andries Heidema, dem King’s Commissioner der Provinz Overijssel und Eddy van Hijum, Wirtschaftsminister der Provinz Overijssel. An dem Austausch nehmen auch Unternehmensvertreter der Halbleiterbranche teil.

Bei allen Gesprächen werden der Entwurf der EU-Kommission für ein Europäisches Chip-Gesetz und die dazu anstehende Stellungnahme des AdR Thema sein. Das Chip-Gesetz hat eine herausragende Bedeutung für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Europa, auch für Sachsen. Staatsminister Schmidt ist Berichterstatter des AdR für das Chip-Gesetz und erarbeitet in dieser Rolle eine Stellungnahme für den Ausschuss. Am 11. und 12. Oktober 2022 wird der European Chips Act vom AdR in Brüssel beraten, die Stellungnahme wird im Plenum beschlossen und anschließend den Organen der EU übermittelt.

»Mir ist es ganz wichtig, dass wir eine gesamteuropäische Perspektive beim European Chips Act einnehmen: Dieses Chip-Gesetz wird nur erfolgreich sein, wenn wir bestehende Halbleiter-Leuchttürme weiter stärken. Allen Beteiligten muss deshalb klar werden, dass wir die europäischen Halbleiter-Cluster stärken müssen, dabei aber die Versorgung der Industrie in ganz Europa mit Mikrochips im Blick haben. Dann werden nicht nur die Mikroelektronik-Standorte profitieren, sondern alle Regionen in Europa«, macht Staatsminister Schmidt abschließend deutlich.

Am 22. und 23. September nimmt der Minister an der auswärtigen Sitzung der Wirtschaftskommission ECON des AdR in Zwolle (Provinz Overijssel) und an der Konferenz zum Thema: »Regions and cities supporting sustainable and resilient growth of SMEs« (Regionen und Städte unterstützen nachhaltiges und robustes Wachstum von KMU) teil.

Hintergrund:

Europa hat eine hervorragende Stellung in der Produktion von Materialien und Maschinen in der Halbleiter-Wertschöpfungskette und ist exzellent in Forschung und Design von Chips. In der Herstellung von Halbleitern ist die EU in den letzten Jahren dagegen zurückgefallen. Die europäische Wirtschaft ist damit abhängiger von außereuropäischen Zulieferern geworden. Die Chipversorgung für die Industrie muss deshalb gesichert und Europa besser aufgestellt werden, um mit anderen Regionen im Halbleiterbereich weltweit konkurrenzfähig zu bleiben. Mit dem Europäischen Chip-Gesetz (European Chips Act) will die EU-Kommission die Halbleiter-Produktion in Europa stark ausbauen, Abhängigkeiten in der Halbleiter-Wertschöpfungskette reduzieren und so die Versorgung der europäischen Industrie mit Mikrochips langfristig sichern. Der European Chips Act sieht vor, bis zum Jahr 2030 mit neuen Fördermöglichkeiten rund 45 Milliarden Euro in das sogenannte europäische Mikroelektronik-Ökosystem zu investieren. Neben der Forschung soll vor allem ein Ausbau der Produktion von Mikrochips in Europa gefördert werden. Derzeit wird der Vorschlag der Kommission für den European Chips Act auf europäischer Ebene diskutiert.

Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) mit Sitz in Brüssel ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der Europäischen Union. Auch der AdR befasst sich mit dem European Chips Act. Wie bei anderen europäischen Rechtsetzungsverfahren wird er zum Entwurf der Kommission Stellung nehmen, um die Interessen der Regionen in die Gesetzgebung einzuspeisen und zu sichern. Staatsminister Thomas Schmidt ist ordentliches Mitglied für Sachsen und hat im Februar 2022 die Funktion des Berichterstatters über den European Chips Act für den AdR übernommen.