Entscheidende Woche für Halbleiterproduktion in Europa

Staatsminister Thomas Schmidt reist heute (9. Oktober) erneut zu Beratungen des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) nach Brüssel. Die Reise steht ganz im Zeichen des European Chips Act (Europäisches Chip-Gesetz). In seiner Funktion als Berichterstatter zum European Chips Act für den Ausschuss der Regionen wird der Minister den Vertretern der regionalen und kommunalen Gebietskörperschaften Europas seine Stellungnahme zu diesem Gesetzesvorhaben vorstellen: Die Beratung und die Beschlussfassung zu der Stellungnahme stehen am Mittwoch (12. Oktober 2022) auf der Tagesordnung des Plenums. Die Stellungnahme wird anschließend mit den Empfehlungen des AdR zum Gesetzesvorhaben der Kommission den Organen der EU übermittelt. Das Chip-Gesetz hat eine herausragende Bedeutung für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Europa, auch für Sachsen.

Minister Schmidt hat in seiner Berichterstatter-Rolle immer wieder betont, wie wichtig es ist, bei dieser Gesetzesinitiative eine gesamteuropäische Perspektive einzunehmen: »Bei diesem Gesetzesvorhaben geht es um eine sichere Versorgung der Industrie in ganz Europa mit Mikrochips. Deshalb profitieren auch nicht nur die Mikroelektronik-Standorte vom Chips Act, sondern alle Regionen in Europa. Dieses Chip-Gesetz kann nur erfolgreich sein, wenn wir bestehende Halbleiter-Leuchttürme weiter stärken. Es muss deshalb allen klar sein, dass wir dazu mehr Geld in die Hand nehmen müssen, auch in Deutschland«, so der Staatsminister.

»Ende September war ich zu Besuch in den Niederlanden bei meinen AdR-Kollegen der Regionen Noord-Brabant und Overijssel und habe mir die Halbleiter-Cluster angeschaut, allen voran die ASML-Holding in Veldhoven. Dieser Besuch hat mir wieder gezeigt, wie wichtig das Thema und diese Gesetzesinitiative der EU-Kommission ist. Der European Chips Act ist die richtige Initiative zum richtigen Zeitpunkt. Wir müssen unsere Stärken stärken, unsere Potenziale nutzen und vor allem die Forschung und Entwicklung neuer Technologien fördern. Insgesamt müssen in der EU zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, damit es einen starken Impuls für die europäische Halbleiter-Industrie gibt«, unterstreicht der Minister im Vorfeld des Plenums.

Hintergrund:
Europa hat eine hervorragende Stellung in der Produktion von Materialien und Maschinen in der Halbleiter-Wertschöpfungskette und ist exzellent in Forschung und Design von Chips. In der Herstellung von Halbleitern ist die EU in den letzten Jahren dagegen zurückgefallen. Die europäische Wirtschaft ist damit abhängiger von außereuropäischen Zulieferern geworden. Die Chipversorgung für die Industrie muss deshalb gesichert und Europa besser aufgestellt werden, um mit anderen Regionen im Halbleiterbereich weltweit konkurrenzfähig zu bleiben. Mit dem Europäischen Chip-Gesetz (European Chips Act) will die EU-Kommission die Halbleiter-Produktion in Europa stark ausbauen, Abhängigkeiten in der Halbleiter-Wertschöpfungskette reduzieren und so die Versorgung der europäischen Industrie mit Mikrochips langfristig sichern. Der European Chips Act sieht vor, bis zum Jahr 2030 mit neuen Fördermöglichkeiten rund 45 Milliarden Euro in das sogenannte europäische Mikroelektronik-Ökosystem zu investieren. Neben der Forschung soll vor allem ein Ausbau der Produktion von Mikrochips in Europa gefördert werden. Derzeit wird der Vorschlag der Kommission für den European Chips Act auf europäischer Ebene diskutiert.

Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) mit Sitz in Brüssel ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der Europäischen Union. Auch der AdR befasst sich mit dem European Chips Act. Wie bei anderen europäischen Rechtsetzungsverfahren wird er zum Entwurf der Kommission Stellung nehmen, um die Interessen der Regionen in die Gesetzgebung einzuspeisen und zu sichern. Staatsminister Thomas Schmidt ist ordentliches Mitglied für Sachsen und hat im Februar 2022 die Funktion des Berichterstatters über den European Chips Act für den AdR übernommen.

Im Europäischen Parlament sind insgesamt sechs Ausschüsse mit dem Chip-Gesetz befasst. Eine Beschlussfassung im Europäischen Parlament wird im Februar 2023 erwartet.