149 Millionen Euro für Städtebau

113 Städte und Gemeinden in Sachsen können sich freuen. Sie erhalten in den nächsten Tagen die Bewilligung für Städtebaufördermittel. Insgesamt 149 Millionen Euro stellen Bund und Land dafür zur Verfügung. Die Mittel stammen je zur Hälfte aus dem Haushalt des Bundes und dem des Freistaates. Mit dem Geld können 174 städtebauliche Gesamtmaßnahmen unterstützt werden, 13 davon wurden neu in die Städtebauförderprogramme aufgenommen. Die Fördermittel stehen den Kommunen anteilig bis zum Ende des Jahres 2026 für Investitionen zum Erhalt und Verbesserung ihrer städtebaulichen Situation zur Verfügung.

»Der Klimawandel und die demografische Entwicklung stellen unsere Gemeinden ohnehin schon vor große städtebauliche Herausforderungen. Die Energiekrise und die stark gestiegenen Baupreise haben die Situation zusätzlich verschärft«, so Staatsminister Thomas Schmidt. »Deshalb ist es wichtig, die städtebaulichen Entwicklungsdefizite weiter im Fokus zu haben. Die Städtebauförderung ist für unsere Städte und Gemeinden eine maßgebliche und seit Jahren verlässliche Unterstützung. Besonders freut es mich, dass wir in diesem Jahr 13 neue städtebauliche Gesamtmaßnahmen in die Städtebauförderung aufnehmen können.«

Die Finanzhilfen von Bund und Land stehen den sächsischen Städten und Gemeinden in den Bund-Länder-Programmen »Lebendige Zentren«, »Sozialer Zusammenhalt« und »Wachstum und nachhaltige Erneuerung« zur Verfügung.

Ziel des Programms »Lebendige Zentren« ist die Revitalisierung und der Erhalt von Ortskernen, historischen Altstädten oder Ortsteilzentren, die Standortaufwertung sowie die Förderung der Nutzungsvielfalt. Die Mittel in Höhe von rund 61 Millionen Euro für 63 Gesamtmaßnahmen dienen der Entwicklung der Städte und Gemeinden zu attraktiven und identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur. Darunter fallen fünf Neuaufnahmen in Bad Gottleuba-Berggießhübel, Döbeln, Freital, Heidenau und Taucha.

Die Maßnahmen des Programms »Sozialer Zusammenhalt« zielen einerseits auf die Stärkung der Gemeinschaft in Stadt- und Ortsteilen ab, die aufgrund der Zusammensetzung und wirtschaftlichen Situation der Bewohner erheblich benachteiligt sind. Andererseits profitieren gerade kleine und mittlere Städte und Gemeinden davon, die durch Zusammenarbeit investive Maßnahmen umsetzen können, die eine interkommunale Daseinsvorsorge sichern und stärken. Die Mittel in Höhe von rund 27 Millionen Euro werden in 29 städtebaulichen Gesamtmaßnahmen eingesetzt, insbesondere zur Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität sowie der Nutzungsvielfalt, zur Integration aller Bevölkerungsgruppen und zur Stärkung des Zusammenhalts in der Nachbarschaft. Auch in dieses Programm konnten sechs neue Gesamtmaßnahmen aufgenommen werden, in Beilrode, Bernsdorf, Dresden, Jahnsdorf, Leipzig und Lossatal. Unterstützt werden hier jeweils interkommunale städtebauliche Gesamtmaßnahmen, die die öffentliche Daseinsvorsorge im ländlichen Raum sichern und stärken.

Mit den Mitteln des dritten Programms »Wachstum und nachhaltige Erneuerung« in Höhe von rund 61 Millionen Euro werden insbesondere solche Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftlichen und demografischen Wandels unterstützt, die von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten und Strukturveränderungen betroffen sind, wie zum Beispiel durch Leerstand und Sanierungsbedarf. Sie sollen frühzeitig in die Lage versetzt werden, sich auf die damit verbundenen städtebaulichen Auswirkungen einzustellen. Ziel ist, das Wachstum und die Erneuerung zu nachhaltigen Quartieren zu befördern. 82 städtebauliche Gesamtmaßnahmen werden mit den Mitteln unterstützt. Darunter sind zwei Neumaßnahmen der Städte Chemnitz und Dresden.