Allianz der europäischen Automobilregionen beschließt »Leipziger Erklärung«

Hochrangige Vertreter der europäischen Automobilregionen haben heute (17. November 2022) in Leipzig über den Wandel in der Automobilindustrie und die Auswirkungen auf die Regionen diskutiert. Die Mitglieder der »Automotive Regions Alliance« trafen sich auf Einladung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer zu ihrer ersten politischen Konferenz, an der auch der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, und der Vorsitzende der Fachkommission für Kohäsionspolitik und EU-Haushalt (COTER) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), Emil Boc, teilnahmen. Die Allianz war Ende Juni auf Initiative des AdR gegründet worden, dem Staatsminister Thomas Schmidt angehört.

Die Automobilbranche Europas befindet sich in einer Phase des Umbruchs und der Transformation: Die ambitionierten Klimaziele der EU mit dem Paket »Fit for 55« verlangen auch einen deutlichen Beitrag im Verkehrssektor und haben somit Auswirkungen auf alle Automobilregionen Europas. Aufgabe der Politik ist es, diesen Prozess finanziell und strukturell zu begleiten.

20 Mitgliedsregionen der Allianz waren mit insgesamt mehr als 70 Teilnehmern in Leipzig vertreten. Die politischen Vertreter brachten die Betroffenheit und die Anliegen ihrer jeweiligen Region ein. Dieser Austausch sowie zwei beschlossene Dokumente sind die konkreten Ergebnisse des ersten Treffens. Die »Leipziger Erklärung« zeigt als politisches Abschlussdokument die fünf wesentlichen Punkte der Allianz auf. Beschlossen wurde darüber hinaus ein internes Arbeitspapier, das die Arbeitsweise und das künftige Arbeitsprogramm der Allianz festhält.

Ministerpräsident Michael Kretschmer: »Die Automobilindustrie hat nicht nur ihre Wiege hier bei uns im Freistaat Sachsen, sie ist auch Motor des verarbeitenden Gewerbes und zugleich für Deutschland eine Schlüsseltechnologie. Es ist großartig zu sehen, wie zukunftsorientiert die Branche arbeitet: durch hervorragende Kompetenz und Innovationsgeist der Forschung und Industrie, entwickelt sich der Freistaat zu einem Zentrum für Elektromobilität. Klimafreundliche Antriebe, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz sind dabei entscheidende Bausteine. Strukturwandel und Klimaziele bedeuten Veränderungen für Sachsen und seine Automobilindustrie – deshalb bin ich der ‚Automotive Regions Alliance‘ dankbar, dass sie den Mitgliedsregionen den Austausch ermöglicht, um diese Transformation gemeinsam erfolgreich zu bewältigen.«

»Gastgeber des ersten Treffens der Allianz zu sein, war für Sachsen eine große Ehre. Ich freue mich, dass so viele Regionen heute hier in Leipzig präsent sind. Das ist wichtig, weil es der Allianz und ihrer zukünftigen Arbeit Gewicht verleiht«, so Thomas Schmidt, Sächsischer Staatsminister für Regionalentwicklung. »Der Austausch über die Belange der Automobilregionen war wichtig und hoch interessant. Jede Region ist anders betroffen. Und doch gibt es gemeinsame Interessen, die wir mit der Allianz künftig auch gemeinsam vertreten wollen. Das zeigen vor allem die fünf Punkte der Leipziger Erklärung: Die Allianz wird sich künftig jährlich zu einer Tagung treffen. Die gastgebende Region, heute der Freistaat Sachsen, hat dann für ein Jahr den Vorsitz inne. Wir wollen uns intensiv austauschen – auch über den AdR und seine Automotive Intergroup sowie mit den relevanten Wirtschaft- und Sozialpartnern. Die Allianz ist offen für weitere Mitglieder. Alle Mitglieder werden auch einzeln die gemeinsamen Ziele zum Beispiel gegenüber den europäischen Institutionen und den jeweiligen Regierungen der Mitgliedsstaaten vertreten. Das heutige Treffen der Allianz ist also der Auftakt für die eigentliche Arbeit.«

EU-Kommissar Nicolas Schmit betonte: »Ich war schon bei der Gründung der Automotive Regions Alliance im Plenum des Ausschusses der Regionen dabei und freue mich, dass ich heute auch beim ersten Treffen in Leipzig die Kommission vertreten kann. Mir liegt dieses Thema sehr am Herzen, denn beim Wandel der Automobilregionen geht es ganz wesentlich um die Sicherung guter Arbeitsplätze: Alle Unternehmen – insbesondere in der Zulieferindustrie – müssen sich umstellen was ihre Produktpalette angeht. Dies erreichen sie nur durch entsprechende Aus- und Weiterbildung ihrer Beschäftigten. Wir begleiten diesen Wandel, damit Unternehmen sich diesem anpassen und so Arbeitsplätze gesichert werden. Nur so kann sowohl die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie als auch der Klimaschutz gewährleistet werden.«

Präsidentin María Chivite (Navarra, Spanien), die auch für die ‚Automotive Intergroup des Europäischen Ausschusses der Regionen (CoRAI)‘ sprach, unterstrich: »Die Regionen, die Teil der CoRAI sind, arbeiten bereits an der Bewältigung des Wandels in der Automobilindustrie. Dies benötigt ein hohes Maß an öffentlichem Engagement, so dass wir gemeinsam mit dem Privatsektor erreichen, dass dieser Wandel erfolgreich ist und einen bedeutenden qualitativen Fortschritt in unseren Regionen leistet. Tatsächlich haben wir die Programme des mehrjährigen Finanzrahmens 2021-27, die den Investitionsbedarf für die Herausforderungen der Mobilität, des Verkehrs und der Automobilindustrie anerkennen. Wir sollten jedoch Überlegungen hinsichtlich Finanzierungsmechanismen anstellen, die speziell auf diese Herausforderung ausgerichtet sind. Darüber hinaus ist klar, dass sich dies auch in dem mehrjährigen Finanzrahmen widerspiegeln sollte, der ab 2028 angewandt wird.«

Sachsens Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig: »Die Transformation der Automobilindustrie ist im Freistaat Sachsen bisher gut gelungen. Mein Haus hat durch vorausschauende Arbeit seit vielen Jahren gemeinsam mit der Industrie dafür gesorgt, dass Sachsen heute zu den Spitzenstandorten der E-Autoproduktion in Europa gehört. Ich freue mich, dass mit der heutigen Veranstaltung nun auch andere Automobilregionen von unseren Erfahrungen profitieren können.«

Hintergrund:

Der AdR mit Sitz in Brüssel ist die Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der Europäischen Union. Staatsminister Thomas Schmidt ist ordentliches Mitglied für Sachsen und arbeitet intensiv in der Automotive Intergroup des AdR (CoRAI) mit.

Die »Automotive Regions Alliance« wurde im 150. Plenum des AdR am 30. Juni 2022 mit 23 Mitgliedern gegründet. Der Freistaat Sachsen ist als Gründungsmitglied beigetreten. Die Allianz ist offen für weitere Mitglieder und inzwischen auf 29 regionale Mitglieder angewachsen. Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte mit einer Videobotschaft zum ersten politischen Treffen nach Leipzig eingeladen. Tagungsort war das Congress Center der Messe Leipzig. Die Gründung der Allianz wurde von der CoRAI vorbereitet und vom damaligen Präsidenten Apostolos Tzitzikostas unterstützt. Die Allianz ist auf der Ebene der Minister- bzw. Regionalpräsidenten angesiedelt und hat das Ziel, den Wandel in den Regionen zu begleiten, die vom massiven Strukturwandel der Automobil- und Zulieferindustrie betroffen sein werden.