Energieminister Günther: »Entlastungen kommen spürbar in der Gesellschaft an«

Energieminister Wolfram Günther zu den heutigen Beschlüssen im Bundesrat zu den Preisbremsen für Strom, Gas und Fernwärme sowie zu den Härtefallregelungen für die Nutzerinnen und Nutzern von Heizöl, Holz, Pellets, Kohle und Flüssiggas: »Millionen Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft, Bildungseinrichtungen, soziale und kulturelle Einrichtungen und viele andere werden deutlich entlastet. In weniger als zehn Monaten seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine ist es gelungen, dass mit milliardenschweren Paketen Entlastungen spürbar in der Breite der Gesellschaft ankommen. Der Großteil dieser Entlastungen wird spürbar, ohne dass ein einziger Antrag geschrieben werden muss.

Es ist gelungen, mit entschlossenem Handeln dafür zu sorgen, dass die sächsischen Bürgerinnen und Bürger gemeinsam gut durch diese Krise kommen, besondere Härten abgefedert werden und dass die Wirtschaft weiter produzieren, weiter Wohlstand erwirtschaften kann.«

Der Bundesrat hat heute außerdem die Erlösabschöpfung am Strommarkt beschlossen. Energieminister Wolfram Günther: »Es ist folgerichtig, dass Unternehmen, die in der aktuellen Energiepreiskrise unerwartete Erlöse erzielen, sich an den gesellschaftlichen Kosten dieser Krise beteiligen. Um den Ausbau der erneuerbaren Energien nicht zu belasten, haben wir uns von Sachsen aus unter anderem dafür eingesetzt, dass die Bagatellgrenze für die Erlösabschöpfung bei Biogasanlagen deutlich angehoben wird.«