50 Millionen Euro mehr für Sachsens Kultur im neuen Doppelhaushalt

Der Kulturetat der Sächsischen Staatsministerin für Kultur und Tourismus wird mit dem Doppelhaushalt 2023/24 auf über 300 Millionen Euro pro Jahr steigen – das sind über 50 Millionen Euro mehr als zu Beginn der Legislaturperiode. Zu den herausragenden Stärken dieses Doppelhaushalts für das Kulturland Sachsen gehört die Unterstützung der kommunalen Ebene in den drei großen Zentren und im ländlichen Raum. So stehen über die Legislaturperiode hinaus bis Ende 2024 über 12 Millionen Euro mehr für die Kulturräume zur Verfügung. Hinzu kommen die wieder veranschlagten 3,2 Millionen Euro jährlich investive Verstärkungsmittel für die Kulturräume. Der Kulturpakt wurde gemäß des Koalitionsvertrages verstetigt und trägt weiterhin eine Mitfinanzierung der Personalausgaben in den neun Einrichtungen. Davon befinden sich acht Einrichtungen in den ländlichen Kulturräumen, womit der Kulturpakt ein wichtiger Beitrag zum Erhalt der einzigartigen Theater- und Orchesterlandschaft in Sachsen ist. Dafür stehen weitere 2 Millionen Euro mehr als bisher zu Verfügung.

»Wir wollen weiterhin vielfältige und flächendeckende Kulturangebote im gesamten Freistaat. Und das ist gerade in diesen Zeiten von besonderer Bedeutung, sind doch alle Kultureinrichtungen vor große Herausforderungen gestellt. Deshalb ist es wichtig, dass die öffentliche Hand – von Land und Kommunen – weiterhin verlässliche Partner für die Finanzierung der kulturellen Infrastruktur in Sachsen bleiben. Denn uns ist bewusst, wie wichtig Theater, Museen, Bibliotheken und die vielen freien Künstlerinnen und Künstler für unsere Gesellschaft sind«, betonte die Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch heute im Sächsischen Landtag in ihrer Rede zum Haushalt.

Im neuen Doppelhaushalt wird zudem die Kulturstiftung des Freistaats Sachsen personell und finanziell für die Projektförderung gestärkt. Besonders ist hier der Kleinprojektefonds zu nennen, der überall in Sachsens ländlichen Räumen viele Vorhaben ermöglicht. Für die Vielfalt und die Entwicklung der sächsischen Kulturlandschaft sind die vielen Festivals, die Freie Szene und die freischaffenden Künstlerinnen und Künstler eine enorme Bereicherung.

Auch die institutionell geförderten Einrichtungen werden deutlich besser bei der Bewältigung der Herausforderungen, aber auch dem Ziel der angemessenen Vergütung unterstützt. Hier stehen zusammen in den kommenden Jahren über 3 Millionen Euro mehr zur Verfügung. »Von Neiße-Film-Festival bis zum Musikfest Erzgebirge, von der Industriekultur bis zur Blasmusik unterstützen wir die für unsere Regionen wichtigen Kulturangebote. Und auch die Kulturlandesverbände werden von uns gestärkt. Sie sind für uns ganz wichtige Partner. Den mit ihnen begonnen Kulturdialog werden wir fortsetzen«, so die Ministerin weiter.

Die deutliche Stärkung der Kulturräume und der freien Kultur wird ergänzt durch die finanzielle Verantwortung als Träger der Kulturstaatsbetriebe. »Für diese Betriebe müssen wir unseren Beitrag leisten, damit sie sich im gesellschaftlichen Wandel vor Ort, aber auch als international ausstrahlende Adressen behaupten können. Viele finanzielle Spielräume müssen sich die Betriebe aber selbst erarbeiten. Und ich bin dankbar, dass den Staatlichen Kunstsammlungen und dem Staatstheater immer wieder die Einwerbung hoher Drittmittelsummen gelingt. Dem Landesamt für Archäologie und insbesondere dem smac danke ich, dass sie neben ihrer wichtigen gesetzlich vorgeschriebenen Arbeit sowie der Vermittlung von Archäologie weitere wichtige Vorhaben umsetzen werden«, sagt Ministerin Klepsch.

Das smac wird 2024 seinen zehnten Geburtstag feiern und ein Jahr später Mit-Gastgeber der Kulturhauptstadt Chemnitz sein. Die Kulturhauptstadt unterstützt Sachsen mit über 20 Mio. Euro gemäß dem Finanzierungsabkommen mit Stadt und Bund. Auch diese Mittel sind im Haushalt des SMWK enthalten. Zudem wird im smac die Projektgruppe für das Themenjahr »Jüdische Kultur in Sachsen« im Jahr 2026 eingerichtet.

Für das Jahr 2029 ist bereits mit diesem Haushalt ein großes Vorhaben auf die Agenda gesetzt: Gemeinsam mit der Schlösser Burgen Gärten GmbH wird die fünfte Landeausstellung vorbereitet: 1100 Jahre Mark Meißen und damit 1100 Jahre sächsische Geschichte und ihre Wegweiser in die Zukunft. Nächstes Jahr wird mit 600 Jahre Kurwürde die reichhaltige sächsische Geschichte gewürdigt. Weiterhin werden der Sächsischen Gedenkstättenstiftung in den kommenden beiden Jahren zusammen über 2 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen.

Über das Finanzierungsabkommen der Stiftung für das sorbische Volk in Höhe von rund 7,97 Mio. Euro pro Jahr hinaus begleitet der Freistaat das sorbische Volk mit der Kampagne »Sorbisch na klar«, zur Akzeptanz sowie Wertschätzung des Gebrauchs der sorbischen Sprache. Mit weiteren Mitteln (130.000 Euro) fördert Sachsen gemeinsam mit dem Bund Digitalisierungsprojekte. Ab dem kommenden Haushalt erhält zudem der Rat für Sorbische Angelegenheiten eine bessere Ausstattung und es wird damit eine bessere demokratische Beteiligung ermöglicht.

Auch für den sächsischen Tourismus sind die Mittel im Doppelhaushalt aufgestockt. Rund 20,5 Millionen Euro werden in den kommenden beiden Jahren jeweils für den Tourismus zur Verfügung stehen. Das ist fast eine Verdopplung gegenüber 2019.

»Die zurückliegenden Jahre waren für den Tourismus sehr hart, für manche zu hart. Corona zwang viele Betriebe zum Stillstand. Energiekrise und Inflation sind neue Herausforderungen. Doch es spricht für die Branche, immer wieder aufzustehen, mit neuem Optimismus und unerschöpflicher Energie für die Gäste da zu sein. Ich bin sehr froh, dass wir diese Kraft und den Ideenreichtum mit einer guten finanziellen Grundlage unterstützen können. Auch hier gilt mein besonderer Dank den Abgeordneten-Kollegen aus der Koalition für die Unterstützung«, sagt Staatsministerin Barbara Klepsch.

2023 wird der große thematische Schwerpunkt des Tourismusministeriums die Entwicklung einer neuen Strategie für den Tourismus im Freistaat Sachsen sein. Der Tourismus soll in allen Themenfeldern strategisch weiterentwickelt werden. Themen sind dabei unter anderem der Ganzjahrestourismus, Marketing, Fachkräfte und Digitalisierung sowie die Vernetzung von Kultur und Tourismus. Dafür soll der »Masterplan Tourismus Sachsen« die inhaltliche Grundlage bieten.

Sachsen ist Kulturreiseland Nr. 1 in Deutschland, diese Position soll gestärkt werden. Deshalb sind für 2023 7,8 Millionen Euro und für 2024 fast 8 Millionen Euro für das Standort- und Tourismusmarketing eingeplant. Der Freistaat wird mit der TMGS verstärkt in die Besucherwerbung gehen, um wieder auf das Gästeniveau von 2019 und darüber hinaus zu kommen.

Zudem wird Sachsen der Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag nachkommen, der Nachhaltigkeit im Tourismus größere Aufmerksamkeit zu schenken und Leistungsträger und Tourismusverbände in dieser Richtung unterstützen.

Weiterhin stellt der Freistaat jeweils 5,4 Millionen Euro für 2023 und 2024 für die sieben sächsischen Reiseregionen bereit. Die Destinationsmanagementorganisationen (DMO) sind sehr effektive Akteure bei der Vermarktung und Entwicklung der touristischen Regionen. Der Landestourismusverband Sachsen ist das Bindeglied im sächsischen Tourismus. Er vernetzt die DMO untereinander und leistet wertvolle Wissensvermittlung in die sächsische Tourismusbranche. Dafür werden ihm 2023 und 2024 wieder jeweils rund 2 Mio. Euro zur Verfügung stehen.

Wichtig für die künftige Entwicklung der Tourismusbranche ist die saisonale Differenzierung der Angebote. Und besonders das Thema Ganzjahrestourismus ist von enormer Bedeutung. Die kleinteilige Struktur der Branche und vor allem die Herausforderungen der zurückliegenden drei Jahre machen es vielen Betrieben schwer, die dazu erforderlichen Investitionen aus eigenen Mitteln aufzubringen. Die Förderung von Investitionen im Ganzjahrestourismus mit über 7 Millionen Euro soll eine notwendige Neuausrichtung der Branche unterstützen.

Die Beschlussfassung des Sächsischen Landtages zum gesamten Doppelhaushalt 2023/24 erfolgt morgen nach Behandlung aller Einzelpläne.