Medieninformation der Polizeidirektion Leipzig Nr. 586|22

Ersteller: Chris Graupner

Die Polizeidirektion Leipzig führte über den Jahreswechsel einen Einsatz anlässlich des Silvesterabends durch. Zu diesem Zweck wurde der Führungsstab aufgerufen. Die Direktion wurde durch das Landeskriminalamt, das Polizeiverwaltungsamt und die sächsische Bereitschaftspolizei unterstützt, die auch verschiedene Einsatztechnik vorhielt. Auch ein Polizeihubschrauber war im Einsatz und unterstütze die Einsatzführung durch die Übertragung von Bildmaterial direkt in den Führungsstab.

Als eine der einsatzintensivsten Nächte addierte sich dieses Jahr der Umstand, dass durch die nicht mehr vorhandenen Einschränkungen durch die Pandemie das Zusammenfinden und Feiern in der Öffentlichkeit wieder vollumfänglich möglich war. Dies wurde auch durch das milde Wetter beflügelt.

Da schon im Vorfeld von einem hohen Personenaufkommen in der Öffentlichkeit ausgegangen werden konnte, wurde standardmäßig der Streifendienst in den Polizeirevieren verstärkt und Kräfte der Kriminalpolizei, der Inspektion Zentrale Dienste und die Aufrufhundertschaft der Polizeidirektion Leipzig in den Einsatz mit einbezogen.

Eine enge Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt und dem Stadtordnungsdienst der Stadt Leipzig, der Branddirektion und der Bundespolizeiinspektion sorgte für einen effektiven Informationsaustausch innerhalb des Einsatzgeschehens.

Bis Mitternacht wurden vereinzelt Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz festgestellt und beanzeigt.

Durch die Polizeibehörde (Ordnungsamt) wurden mehreren Personen gegenüber Platzverweise ausgesprochen, die Pyrotechnik in der Nähe von Krankenhäusern und Pflegeheimen zündeten.

Auf öffentlichen Plätzen, wie dem Augustusplatz, am Völkerschlachtdenkmal und auf dem Markt zeigte sich um Mitternacht silvestertypisches Verhalten der Anwesenden. Personenzahlen im drei- bis vierstelligen Bereich waren zu verzeichnen. Ab circa 00:30 Uhr entfernte sich ein Großteil der Feiernden aus diesen Bereichen wieder. Die Eisenbahnstraße im Leipziger Osten musste gegen Mitternacht aufgrund starken Zulaufes Feiernder für den Fahrzeugverkehr gesperrt werden.

Am Connewitzer Kreuz waren zum Teil Personen im mittleren dreistelligen Bereich zugegen. Gegen 01:30 Uhr wurde an mehreren Stellen Unrat auf der Straße entzündet und das Feuer durch Nachlegen brennbarer Materialien weiter angefacht. Der Einsatz von Wasserwerfern machte sich notwendig, um diese zu löschen. Durch das Hinzuziehen von weiteren Einsatzkräften in den Bereich konnten erneute ähnliche Handlungen verhindert werden. Vereinzelt kam es im Verlauf des Einsatzes im näheren Umfeld des Connewitzer Kreuzes zum Bewurf von Einsatzkräften und –fahrzeugen mit Pyrotechnik und anderen Gegenständen. Zum Teil kam es zu Beschädigungen an Dienstfahrzeugen. Entsprechende Strafanzeigen wurden gefertigt.

Beispielhafte weitere Einsätze:

Versammlung am Rabet:

Im Leipziger Osten fand eine Versammlung mit in der Spitze 110 Teilnehmenden statt. Kurz nach 18:00 Uhr startete der Aufzug im Bereich Rabet und führte über die Eisenbahnstraße, Brandenburger Straße bis zum Willy-Brandt-Platz. Unter dem Motto »Nein zum Krieg, Isolation, Haft und Kriminalisierung der kurdischen Gesellschaft« verlief die Versammlung friedlich und wurde von der Leiterin um 19:15 Uhr beendet.

Sichergestelltes professionelles Feuerwerk

In Zusammenwirken mit der Polizeibehörde (Ordnungsamt), welche ebenfalls einen Führungsstab eingerichtet hatte, wurden vom Betreiber einer gastronomischen Einrichtung im Leipziger Zentrum und von mehreren Privatpersonen mehrere Teile professionellen Feuerwerks sichergestellt. Eine dafür notwendige Erlaubnis zum Umgang, Erwerb und Besitz solchen Feuerwerkes lag in keinem der Fälle vor. Ermittlungen wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz wurden aufgenommen.

Versammlung Connewitzer Kreuz

Gegen 00:30 Uhr sammelten sich am Connewitzer Kreuz im Leipziger Süden circa 30 Personen zu einer Spontanversammlung unter dem Motto »Wir sind nicht alle. Es fehlen die Gefangenen.« Die Teilnehmenden formierten sich zu einem Aufzug und liefen auf der Karl-Liebknecht-Straße in Richtung Innenstadt. In Höhe Richard-Lehmann-Straße wendete der Aufzug und lief zurück zum Ausgangsort, wo er circa 00:40 Uhr endete. Die Versammlungsbehörde beschied die Versammlung positiv.

Im Rahmen des gesamten Einsatzes zum Jahreswechsel wurden bisher 39 Straftaten und 4 Ordnungswidrigkeiten beanzeigt, größtenteils wegen des unerlaubten Besitzes von Feuerwerk. Aber auch Tatbestände der Sachbeschädigung, Körperverletzung, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und andere waren darunter. Mehrere Tatverdächtige konnten bekanntgemacht werden. Während des gesamten Einsatzes waren die Einsatzkräfte mehrmals mit Personen konfrontiert, die sich Verletzungen durch den Umgang mit Pyrotechnik zuzogen. In einem Fall verletzte sich ein 17-Jähriger derart schwer, dass er später im Krankenhaus seinen Verletzungen erlag. Ein Fremdverschulden konnte bislang ausgeschlossen werden. Weitere Informationen zum Fall können zum jetzigen Zeitpunkt nicht gegeben werden.

Die Polizeidirektion Leipzig zieht insgesamt ein positives Fazit aus dem Einsatz. Die einsatznahe Zusammenarbeit mit den anderen beteiligten Behörden und Einrichtungen sorgte für eine effektive und lageorientierte Aufgabenbewältigung. Verletzte Polizeibeamte sind keine zu verzeichnen. Es wurden keine Personen festgenommen.

Ein Teil der Einsatzkräfte wird noch im Bereich verbleiben und den Einsatz bis in die Morgenstunden fortführen.