Statement des sächsischen Wirtschaftsministers zur EU-Halbleiterstrategie

Sachsen ist der führende Halbleiterproduktionsstandort in Europa. Im Raum Chemnitz, Freiberg, Dresden ist ein herausragendes Hightech-Ökosystem aus Herstellern, Zulieferern, Dienstleistern und Forschung entstanden. Diese Innovationsregion besitzt eine hohe Anziehungskraft weit über Sachsen und Deutschland hinaus. Der Freistaat kann von den Zielen des European Chips Act, eine sichere Versorgung Europas mit Halbleiterbauelementen und eine Stärkung der Resilienz der Chip-Industrie, besonders profitieren.

»Als Wirtschaftsminister setze ich mich seit Jahren für eine Anerkennung der Mikroelektronik als Schlüsselindustrie ein. Deshalb freut es mich sehr, dass der European Chips Act nun Gestalt annimmt. Mit der richtigen Ausgestaltung kann der Chips Act einen signifikanten Beitrag dazu leisten, dass Europa im globalen Wettbewerb endlich wieder aufholt. Denn bei den Zukunftstechnologien für die Energiewende, für die Mobilität von morgen, für KI und vieles andere mehr – spätestens seit dem 24. Februar 2022 auch für unsere Verteidigungsfähigkeit - braucht Europa eine gewisse Souveränität. Erste Zusagen für umfangreiche Erweiterungen am Standort Dresden zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Aber dafür brauchen wir jetzt schnelle und entschlossene Entscheidungen der Europäischen Kommission, um im globalen Wettbewerb bestehen können.«

Der European Chips Act ist in drei Säulen gegliedert. Die erste Säule soll mit einem groß angelegten Kapazitätsaufbau die Entwicklung und so die Einführung von neusten Chip- und Quantentechnologien bewirken. Mit der zweiten Säule möchte Brüssel einen Rahmen zur Förderung von Investitionen und Innovationen schaffen und so die Versorgungssicherheit mit Halbleitern innerhalb der Europäischen Union sichern. Die dritte Säule sieht einen Mechanismus vor, der es den Mitgliedsstaaten ermöglicht, die Versorgung mit Halbleitern zu überwachen und im Krisenfall Instrumente gegen eine Halbleiterverknappung einzusetzen.

Nach der auswärtigen Kabinettssitzung am 6. März in Brüssel, zu der sich auch die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen angekündigt hat, lädt die Staatsregierung mit Ministerpräsident Michael Kretschmer, Wirtschaftsminister Martin Dulig und Justizministerin Katja Meyer zu einem Abendempfang mit dem Thema: »Das Europäische Chip-Gesetz – Perspektiven für Europas Mikroelektronik-Standorte« ein. Erwartet werden Gäste aus der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, dem Arbeitskreis der Regionen sowie Vertreter aus Industrie und Verbänden. Am Folgetag finden zwischen Sachsen und Flandern erstmals Beratungen auf höchster Ebene in Form von sächsisch-flämischen Regierungskonsultationen statt.