Demokratie- und Europaministerin Katja Meier besucht geförderte Projekte der Beteiligung und aus dem Programm »Orte der Demokratie« in Pödelwitz, Frohburg und Leipzig

Staatsministerin Katja Meier auf Sommertour: Zehn Tage, siebzehn Orte und zahlreiche Engagierte. Von August bis September besucht Demokratie- und Europaministerin Katja Meier in ganz Sachsen »Orte der Demokratie«, Projekte der Bürgerbeteiligung und der europäischen Zusammenarbeit, die vom Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) gefördert werden.

Am 1. August und 14. September besucht Katja Meier insgesamt fünf Projekte im Landkreis Leipzig:

01.08.2023 Pödelwitz – Frohburg - Leipzig
• Pödelwitz hat Zukunft e.V – Ort der Demokratie
10:00 Uhr bis 11:30 Uhr | Pödelwitz 30A (Gemeindehaus), 04539 Groitzsch
• Kinder- und Jugendring Landkreis Leipzig e.V. mit dem Projekt »JUGEND MACHT! - Jugendbeteiligung Frohburg« & Landkreis Leipzig mit dem Projekt »Kinder- und Jugendbeteiligung auf Landkreisebene ermöglichen und gestalten«
13:00-16:00 Uhr | Markt 19, 04654 Frohburg
• Stiftung "Ecken wecken" mit dem Projekt »Wir im Quartier – Identifikation und Selbstwirksamkeit durch gemeinsames Mitgestalten in bürgerschaftlichen Netzwerken«
17:00-19:00 Uhr |04347 Leipzig – Schönefeld, neben dem Holzspielplatz im Mariannenpark

14.09.2023 Großpösna - Wurzen
• Gemeinde Großpösna mit dem Projekt »Bürgerkommune Großpösna«
10:00-11:30 Uhr | Hauptstraße 8, 04463 Großpösna (Löwenzahn Grundschule)
• Netzwerk für Demokratische Kultur e.V. – Ort der Demokratie
12:15 Uhr bis 13:30 Uhr | Domplatz 5 in 04808 Wurzen

Alle Informationen zu den einzelnen Stationen gibt es unter https://www.justiz.sachsen.de/smj/sommertour2023.html

Medienvertreterinnen und -vertreter sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung unter presse@smj.justiz.sachsen.de wird gebeten.

Die Staatsministerin wird sich mit den Projektverantwortlichen und mit deren regional relevanten Partnerinnen und Partnern aus Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft austauschen. Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger erfährt sie zudem aus erster Hand, wie die Angebote vor Ort, beispielsweise Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche, bei den Adressatinnen und Adressaten ankommen.

Demokratie- und Europaministerin Katja Meier: »Auf meiner Sommertour besuche ich spannende Projekte, die wir unterstützen und ich möchte sehen, wie unsere Förderung wirkt und was sie bewirkt. Es ist beeindruckend zu sehen, wie die Engagierten in Pödelwitz, Frohburg und Leipzig beispielsweise Kinder und Jugendliche aktivieren und einbinden in die Entwicklung ihrer Region. Sie schaffen es, den Menschen hier vor Ort zu zeigen, dass sie etwas verändern können. Wir wollen, dass die Projekte auch für ganz Sachsen nützlich sind. Deshalb werden sie vom Netzwerk für Demokratische Kultur e. V. in Wurzen begleitet und vernetzt. Ich freue mich auf den Austausch mit den Beteiligten und darauf, wie wir die gemeinsame Arbeit noch weiterentwickeln können.«

Ziel der vom SMJusDEG eingerichteten Förderrichtlinien »Orte der Demokratie« und »Bürgerbeteiligung« ist es, besonders im ländlichen Raum wieder Orte zu schaffen, an denen demokratische Praxis gelebt werden kann und die Menschen ihre Themen vor Ort wieder gemeinsam aushandeln und zu einer Lösung finden, die allen Beteiligten zugutekommt.

Vor Ort macht sich Demokratie- und Europaministerin Katja Meier ein Bild davon, wie europäische und demokratische Zusammenhalt in Sachsen gefördert und gelebt wird. Die Stationen zeigen am konkreten Beispiel, welche Chancen, Ideen und Möglichkeiten in Sachsen durch Zusammenarbeit, gemeinsames Lernen und Gestalten entstehen und welche Herausforderungen es in Zukunft gemeinsam anzugehen gilt.

Hintergrund

Die besuchten »Orte der Demokratie« sind eine Auswahl von insgesamt 13 geförderten Trägern, die mit Hilfe des Förderprogramms ihre Ideen für einen »Ort der Demokratie«, vornehmlich im ländlichen Raum, umsetzen können. Erst Anfang Juli dieses Jahres wurden acht weitere Projekte sächsischer Kommunen, Vereine und Initiativen als »Orte der Demokratie« ausgewählt. Ihre Förderung beginnt voraussichtlich ab Januar 2024. Sie schaffen gemeinwohlorientierte Räume für demokratische Aushandlungsprozesse für alle und bringen auf diese Weise Menschen aus allen Bevölkerungs- und Altersgruppen, mit verschiedenen kulturellen Hintergründen, politischen Überzeugungen und Herkünften zusammen, um ihren Ort und ihr Umfeld gemeinsam auszugestalten.

Vervollständigt wird das vom SMJusDEG initiierte Maßnamenpaket zur Förderung von Demokratie, politischer Teilhabe und Beteiligung durch die »Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung« (FRL). Sie ist 2022 aus dem weitverbreiteten Wunsch der Menschen in Sachsen nach mehr Beteiligungsmöglichkeiten hervorgegangen. Das Programm fördert Einzelprojekte sowie mehrjährige, umfangreichere Prozesse, bei denen Menschen ihre Präferenzen und Impulse in Entscheidungs- und Willensbildungsprozesse zu bestimmten Themen einbringen können. Dabei kann es beispielsweise um eine neue Marktplatzgestaltung gehen, um Wege zu mehr Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen oder auch um konkrete Handlungsbedarfe in Stadtteilen.

Im Rahmen des 4. Förderaufrufs der FRL Bürgerbeteiligung können interessierte Kommunen und zivilgesellschaftliche Träger auch aktuell bis zum 26. September wieder Projektanträge stellen.

Alle Projekte haben den Anspruch, demokratische Mitbestimmung von Anfang an umzusetzen und den Beteiligten auf diese Weise den Raum und die Möglichkeit zu geben, selbst in ihrem Umfeld wirksam zu werden. Sie tun dies mit verschiedenen Ansätzen, Ausprägungen und für verschiedene Zielgruppen. In dieser Vielgestaltigkeit und Gesamtheit stellen die Projekte sicher, dass politische Entscheidungen auf eine breitere Basis gestellt werden und ihre fachliche Qualität durch die Expertise der sich beteiligenden Bürgerinnen und Bürger noch gesteigert wird.

https://www.demokratie.sachsen.de/orte-der-demokratie-3971.html

https://www.beteiligen.sachsen.de/foerderrichtlinie-buergerbeteiligung-5237.html