Verkehrsminister Martin Dulig trifft tschechischen Verkehrsminister Martin Kupka

Der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig reiste heute nach Prag und folgte damit einer Einladung des tschechischen Verkehrsminsters Martin Kupka zu einem zweiten gemeinsamen Arbeitsgespräch. Minister Dulig und sein tschechischer Amtskollege hatten sich kurz nach dessen Amtsantritt im August 2022 auf der Festung Königstein getroffen. Heute fand im tschechischen Verkehrsministerium die Fortsetzung der Gespräche statt.

Verkehrsminister Martin Dulig betonte erneut die Bedeutung der Schienenneubaustrecke zwischen Dresden und Prag: »Die geplante Verbindung zwischen Dresden und Prag trägt dazu bei, bestehende Kapazitätsbeschränkungen und Engpässe zu beseitigen und benötigt daher absolute Priorität. Auch im Hinblick auf die Förderung durch die EU ist eine Beschleunigung des Vorhabens wünschenswert, denn die Verbindung von Dresden nach Prag hat in beiden Ländern eine hohe Priorität.«

Auf sächsischer Seite wurden für beide Varianten (teiloffene Variante bzw. Volltunnelvariante) die Streckenführungen festgelegt. Im Herbst diesen Jahres soll die Vorzugsvariante im Rahmen eines Dialogforums durch die DB Netz AG vorgestellt werden. Auf tschechischer Seite erfolgt derzeit das Vergabeverfahren für Erkundungsbohrungen im Rahmen geologischer Untersuchungen. Zugleich laufen die Planungen für das Gebietsverfahren zwischen der deutsch-tschechischen Grenze und Ústí nad Labem. Heute wurden verschiedene Gesetzesänderungen in das tschechische Parlament eingebracht, um die Planungen der Linienführungen auf tschechischer Seite nun beginnen zu können.

Neben der unmittelbaren Verbindungsfunktion zwischen den Metropolen Dresden und Prag besitzt die Neubaustrecke einen hohen Stellenwert für Europa insgesamt, darin waren sich Kupka und Dulig einig. Die Verbindung ist ein Teilstück des Korridors Orient/Östliches Mittelmeer (OEM), welcher die Wirtschaftszentren in Zentraleuropa mit den Seehäfen an Nord- und Ostsee, am Mittelmeer und am Schwarzen Meer verbindet. Die grenzüberschreitende Eisenbahnstrecke Dresden–Prag entlang des Elbtals ist dabei einer der gravierendsten Engpässe in diesem Korridor. Im Herbst plant die tschechische Regierung die Unterzeichnung eines Vertrages mit der Bundesrepublik – für die Schnellbahnstrecken von Prag nach Dresden und von Prag nach Nürnberg. Kupka: »Ich freue ich, dass wir mit Ihrer Unterstützung inzwischen so weit sind und diesen nächsten, entscheidenen Schritt gehen können.«

Zudem konnte Minister Dulig seinem tschechischen Amtskollegen ein Update zu den Baumaßnahmen an der Elbtalstrecke geben. Aufgrund der komplexen Baumßanahmen zur Modernisierung und Kapazitätserhöhung kommt es hier derzeit zu erheblichen Verkehrseinschränkungen. Laut Deutscher Bahn liegen die Arbeiten im Plan. So soll die Elbtalstrecke trotz kurzfristiger Zusatzbaumaßnahmen Ende Oktober 2023 mit einem höheren Trassenangebot wieder verfügbar sein. »Wir alle haben ein hohes Interesse daran, dass diese hochfrequente Strecke schnell wieder komplett verfügbar ist«, so Dulig.

Zur Sprache kam auch der Lückenschluss zwischen Seifhennersdorf und Rumburk. Die ca. sieben Kilometer lange Strecke wird als ein sehr erstrebenswertes Projekt für den regionalen grenzüberschreitenden Verkehr zwischen Sachsen und Tschechien betrachtet. Die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie soll noch im Spätsommer 2023 abgeschlossen sein. Anschließend sollen die weiteren Schritte, denkbare Varianten und mögliche Finanzierungen des Baus gemeinsam besprochen werden.

Ein weiteres Thema war der im Mai diesen Jahres gestartete Förderaufruf für gemeinsame deutsch-tschechische FuE-Verbundprojekte zum Thema »Intelligente, sichere, nachhaltige und resiliente Mobilität und Verkehrssysteme für Personen und Güter«. Im Sommer 2021 hatten Martin Dulig und der damalige tschechische Minister für Industrie, Handel und Verkehr, Karel Havlíček, vereinbart, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich innovativer Verkehrssysteme und smarter Mobilität auszubauen. Der Förderaufruf erfüllt die vor knapp zwei Jahren getroffene Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Leben. Der Aufruf richtete sich an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Forschungseinrichtungen aus Sachsen im Rahmen der sächsischen Förderrichtlinie »EFRE/JTF-Technologieförderung 2021 bis 2027«. Für die tschechischen Partner gab es einen synchronen Förderaufruf der Technology Agency of the Czech Republic (TACR) im Rahmen des tschechischen Förderprogramms »DELTA 2«. Einreichungen waren bis zum 19. Juli möglich. Über die Förderung der eingereichten Projektanträge wird in einem wettbewerblichen Verfahren entschieden.