An den Schnittstellen der europäischen Integration

Dabei traf sie sich mit Vertreterinnen und Vertretern der belgischen Region Flandern, um die zukünftige Zusammenarbeit der beiden Regionen zu besprechen und zu vertiefen. Die Ministerpräsidenten beider Länder unterzeichneten im Anschluss eine Gemeinsame Erklärung, die die Grundlage für eine formelle Regionalpartnerschaft bildet.

»Ich freue mich außerordentlich, dass wir die sektorielle Zusammenarbeit mit Flandern nun durch die Regierungskonsultation und die Gemeinsame Erklärung auf eine neue Ebene heben und erweitern können«, sagt Europaministerin Katja Meier. »Sachsen und Flandern verbinden in vielen technischen und wirtschaftlichen Bereichen gemeinsame Interessen, die wir vor allem im Rahmen von Regionenallianzen in Brüssel verfolgen.«

Die beiden Regionen wollen insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Bildung, Kultur und Gesellschaft zusammenarbeiten. Dabei sollen auch die Erfahrungen als europäische Grenzregionen ausgetauscht werden sowie die Antidiskriminierungsarbeit und die politische Teilhabe gefördert werden.

Darüber hinaus soll es in Zukunft einen produktiven Austausch über die Herausforderungen geben, vor denen die Regionen an den Schnittstellen der europäischen Integration stehen, so Meier: »Wir werden dafür gemeinsam mit Flandern einen Sechs-Regionen-Dialog initiieren. Dabei wollen wir mit unseren Partnern in Tschechien, Polen, Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden über die Stärkung der europäischen Verflechtungsräume zu sprechen. Außerdem werden wir den Jugendaustausch zwischen unseren Regionen sowie generell Treffen unserer Bürgerinnen und Bürger weiterentwickeln und uns gemeinsam für Demokratieförderung und die Bekämpfung von Extremismus engagieren.«

Die neue Partnerschaft mit Flandern ist ein weiterer Schritt, um dem sächsischen Anspruch als kooperative Vorreiterregion und Brückenbauer in Europa gerecht zu werden. Europaministerin Katja Meier: »In den vergangenen Jahren mussten die Regionen in Europa noch enger zusammenarbeiten, um etwa auf die multiplen Krisen in Folge der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskriegs auf Ukraine reagieren zu können, und dies gilt umso mehr in Zukunft zur Bekämpfung der Klimakrise. Unser Bemühen um lebendige Regionalpartnerschaften, die neben der Politik und der Wirtschaft möglichst alle zivilgesellschaftlichen Bereiche einschließen, sind Ausdruck des sächsischen Engagements für ein sicheres und starkes Europa.«

Sachsen steht in engem Austausch zu seinen direkten Nachbarn in Tschechien und Niederschlesien, wo der Freistaat seit über zehn Jahren jeweils ein eigens Verbindungsbüro unterhält. Hinzu kommt die intensive Zusammenarbeit mit den Regionen Latium (Italien), Okzitanien (Frankreich) und Andalusien (Spanien).

Die sächsisch-flämische Regierungskonsultation hatte ursprünglich Anfang März 2023 im Anschluss an die Auswärtige Kabinettssitzung in der Landesvertretung des Freistaats Sachsen bei der Europäischen Union stattfinden sollen und war kurzfristig auf flämischen Wunsch verschoben worden.