»Soziale Orte«: Sozialministerium fördert »direkt ansprechBar« in Niesky mit rund 74.000 Euro

»Ich könnte heulen, wenn ich durch die Straßen gehe…« – so beschrieben Bürgerinnen und Bürger bei einem moderierten Dialog der Stadtverwaltung die Situation von Stadtgesellschaft und städtischer Entwicklung in Niesky. Dem im Rahmen des Austausches geäußerten Wunsch der Stadtbevölkerung, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und teilhabefördernde Prozesse zu stärken, machte sich die Große Kreisstadt Niesky, in Person der Oberbürgermeisterin Kathrin Uhlemann, zu eigen. Mit Hilfe einer Förderung des Sozialministeriums seit 2023 bis Ende dieses Jahres in Höhe von rund 74.000 Euro konnte eine Ladenfläche unweit des stadtmittig gelegenen Zinzendorfplatzes für die verschiedenen lokalen Akteure als »Sozialer Ort« nutzbar gemacht werden.

Sozialministerin Köpping: »Eine Stadtverwaltung, die die Wünsche der ansässigen Bevölkerung erfragt, ernst nimmt und dann zügig umsetzt – das finde ich einfach ganz großartig. Ich konnte mich heute vor Ort von der Idee überzeugen und hoffe, dass sie viele Nachahmer in Sachsen findet. Mein großer Dank geht an das Personal der Stadtverwaltung sowie die Stadträte, für die Entscheidung, Bürgerbeteiligung mit einer Räumlichkeit mitten in der Stadt zu verankern. Nun haben die vielen ehrenamtlich Aktiven und die Bevölkerung vor Ort einen zentralen Punkt für Workshops, Austausch und Beratungen. Ich wünsche dem Projekt weiter gutes Gelingen und den Verantwortlichen weiterhin viele Ideen und Kraft, damit auf diese Weise der gesellschaftliche Zusammenhalt und unsere Demokratie gestärkt werden.«

Die »direkt ansprechBar« hat sich zu einem Ort des Austauschs sowie der Begegnung etabliert, welcher von Bürgerinnen und Bürgern sowie Entscheidungsträgern aus Politik und Wirtschaft gleichermaßen angenommen wird. Durch den Einsatz von fest angestelltem Personal wird das Engagement koordiniert und die Niedrigschwelligkeit gewährleistet. Die »direkt ansprechBar« erreicht unterschiedliche Akteure der Zivilgesellschaft und wird trotz des aktuellen Provisoriums – ein Umbau hin zu einer barrierefreien Toilette steht noch an – bereits gut und seit Beginn des Jahres mehrmals monatlich angenommen.

Hintergrundinformation:

Im Sommer 2021 hat das Kabinett die gemeinsame Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung und des Sozialministeriums »Orte des Gemeinwesens« mit den beiden Teilprogrammen »Soziale Orte« und »Orte der Demokratie« beschlossen. Für die »Sozialen Orte« sind im aktuellen Doppelhaushalt 2023/24 pro Jahr jeweils vier Millionen Euro eingeplant.

Die Förderung legt einen Schwerpunkt auf den ländlichen Raum und auf benachteiligte Stadtteile: Gefördert werden Soziale Orte und Orte der Demokratie in Gemeinden mit weniger als 40.000 Einwohnern oder mit einem konkreten, bedarfsorientierten Stadtteilbezug.

Es wird die Schaffung, in Ausnahmefällen auch die Weiterführung oder die Erneuerung von »Sozialen Orten« mit Personal- und Sachkosten finanziert. Wenn es zum Aufbau oder der Weiterführung eines »Sozialen Ortes« unbedingt nötig ist, sind auch bauliche Investitionskosten für »Soziale Orte« bis zu einer Höhe von 50.000 Euro förderfähig. Der Fördersatz beträgt regelmäßig 90 Prozent, in ganz besonders gelagerten Ausnahmefällen ist eine Vollfinanzierung möglich. Eigenmittel bzw. Eigenleistungen sollen erbracht werden, da auch durch Eigenleistungen das Engagement des lokalen Gemeinwesens belegt wird.

Mit den Orten des Gemeinwesens werden gemeinnützige Vereine, Verbände oder Gesellschaften, aber auch Kommunen gefördert.

Bisher wurden durch die Sächsische Aufbaubank (SAB) 62 Projekte als »Soziale Orte« bewilligt.

Weitere Informationen: https://www.sms.sachsen.de/soziale-orte.html