Günther zur Ankündigung von Solarwatt, die Modulproduktion zu stoppen

Sachsens Energie- und Klimaschutzminister Wolfram Günther zur Ankündigung des Dresdner Solarindustrie-Unternehmens Solarwatt, die Modulfertigung in Dresden ab Ende August zu stoppen:

»Das ist ein Tiefschlag für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihre Familien und das ist ein weiterer schwarzer Tag für die sächsische und europäische Solarindustrie und für die Energiewende insgesamt. Denn wir wollen die Energiewende mit Technologie made in Europe ausstatten und nicht mit Technik aus China, die zu Dumpingpreisen bei uns verscherbelt wird.

Wie beim Stopp der Modulproduktion von Meyer Burger ist auch die Entscheidung von Solarwatt eine Nachricht mit Ansage. Dass China massive Dumping-Attacken gegen die europäische Solarindustrie fährt, ist seit Monaten bekannt. Ebenfalls seit Monaten lagen wirksame Instrumente für eine entschlossene industriepolitische Antwort auf dem Tisch.

Mit sehr überschaubaren Summen und für einen befristeten Zeitraum sollte die einheimische Solarindustrie Unterstützung in Form eines Resilienzbonus bekommen. Das ist am Widerstand des Bundesfinanzministers gescheitert. Ich halte das für industriepolitisch unverantwortlich.

Es muss jetzt einen konzertierten Kraftakt geben, das europaweit herausragende Niveau von Forschung und Entwicklung, Fachkräften und Industrie-Know-how hier bei uns im Freistaat zu halten.«