Sächsische und polnische Justiz schließen Kooperationsvereinbarung

Dresdem (27. Juni 2024) – Justiz- und Europaministerin Katja Meier und der polnische Justizminister Adam Bodnar haben sich in einer gemeinsamen Erklärung auf eine engere Zusammenarbeit zwischen der sächsischen und polnischen Justiz verständigt.

Die von Justiz- und Europaministerin Katja Meier initiierte Vereinbarung zur verstärkten Zusammenarbeit mit Polen wurde im Rahmen ihrer Delegationsreise nach Warschau unterzeichnet. Die Vereinbarung wurde zwischen der Nationalen Schule der Justiz und Staatsanwaltschaft, die dem polnischen Justizministerium unterstellt ist, und dem Sächsischen Ministerium der Justiz, für Europa, Demokratie und Gleichstellung geschlossen.

Justiz- und Europaministerin Katja Meier: »Mit der getroffenen Vereinbarung zwischen der polnischen und sächsischen Justiz setzen wir ein starkes Signal der engen europäischen Kooperation zwischen Polen und Sachsen. Die heute unterzeichnete Erklärung unterstreicht zudem, dass Sachsen bei der Wiederbelebung und dem Ausbau der Partnerschaft zu Polen konkret voranschreitet. Die enge Zusammenarbeit innerhalb der europäischen Justiz ist einer von vielen wichtigen Bausteinen, um unseren Rechtsstaat in Europa zukünftig wehrhafter aufzustellen.«

Im Mittelpunkt der Kooperation stehen der regelmäßige Austausch von Informationen und Erfahrungen sowie die Förderung von Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten für Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, andere Justizbedienstete sowie Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare in beiden Ländern.

Die enge Kooperation mit dem europäischen Nachbarland Polen sind für die Justiz- und Europaministerin Meier ein wichtiges Anliegen. Mit dieser Initiative für eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Justiz knüpft Staatsministerin Meier auch an den Besuch von Bundesjustizminister Dr. Buschmann in Warschau im Januar dieses Jahres an. In dessen Folge hat der Bundesjustizminister die Landesminister aufgerufen, die Zusammenarbeit mit Polen zu intensivieren.