Breitbandausbau im Freistaat Sachsen - 224 Projekte vom Freistaat mit 1,35 Mrd. Euro kofinanziert

Der Ausbau des Breitbandnetzes ist seit über zehn Jahren eine der vorrangigsten Aufgaben der Staatsregierung. Denn nicht zuletzt durch die internationale zunehmende Bedeutung des Silicon Saxonys und der damit verbundenen Nähe zu digitalen Entwicklungen, war schnell klar, dass eine Versorgung des gesamten Freistaates Sachsen mit schnellem Internet eine Notwendigkeit und Investition in die Zukunft sein würde.

Als eines der ersten Bundesländer begann Sachsen 2013 den Breitbandausbau mit der landeseigenen Richtlinie »Digitale Offensive Sachsen« (RL DiOS) zu fördern. Seit dem Jahr 2016 wird die RL DiOS zur Kofinanzierung der Bundesförderung eingesetzt. So war es möglich, die seitens des Freistaates Sachsen eingesetzten Mittel zu vervielfältigen und Investitionen von etwa fünf Milliarden Euro anzureizen. 2022 wurde vom Landtag die Errichtung eines Sondervermögens (DigiFonds) beschlossen, um den flächendeckenden Breitbandausbau weiter voranzubringen, ohne die einzelnen Kommunen im Förderverfahren finanziell stark zu belasten

Seit Beginn der Kofinanzierung der Breitbandförderung konnten insgesamt etwa 13,2 Prozent (2,12 Mrd. Euro) aller vom Bund von 2016 bis 2024 zur Verfügung gestellten Mittel (16,1 Mrd. Euro) nach Sachsen geholt werden. In drei Förderprogrammen zur Erschließung weißer, hellgrauer und dunkelgrauer Flecken werden derzeit 224 Förderprojekte vom Freistaat Sachsen mit gut 1,35 Mrd. Euro kofinanziert und von sächsischen Städten, Gemeinden, Landkreisen mit großem realisiert.

»Es ist uns nicht nur gelungen, mehr Bundesgelder nach Sachsen zu holen, als wir nach dem Länderschlüssel erhalten hätten. Es ist uns vor allem gelungen, damit vieles zu bewegen«, so Wirtschaftsminister Martin Dulig. »Waren zum Beispiel im Jahr 2013 lediglich 35 Prozent der sächsischen Haushalte mit 50 Mbit/s oder mehr versorgt, waren es zu Beginn dieser Legislaturperiode Ende 2019 bereits gut 85 Prozent. Bis Mitte 2024 ist die Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s sogar auf 95,4 Prozent gestiegen.«

Aufgrund zunehmender Anwendungsmöglichkeiten und den dafür notwendigen höheren Bandbreiten fokussieren sich Bund und Land bereits seit Ende 2017 auf Glasfaserförderung. 221 der sächsischen Projekte erschließen mit Glasfaser. Nur drei Projekte, die 2018 bereits im Bau waren, wurden noch nicht mit FttB/H (Fibre to the Home/ Building) ausgebaut.

Zum jetzigen Zeitpunkt werden durch die sächsischen Förderprojekte etwa 512.000 sächsischen Haushalte (gut 24 Prozent) mit Glasfaser erschlossen.

Lag die Versorgung mit FttB/H in Sachsen 2017 (zu Beginn der Erfassung) bei gerade einmal 7,8 Prozent der sächsischen Haushalte, sind es Mitte 2024 bereits 29,1 Prozent was mehr als einer Verdreifachung entspricht. Die Fertigstellung aller Förderprojekte wird die Versorgung mit gigabitfähigen Infrastrukturen weiter deutlich verbessern.

Minister Dulig: »Beim Breitbandausbau handelt es sich um eine Investition in die Zukunft – in die Zukunft unseres Landes, in die Zukunft unserer Unternehmen, in die Zukunft unserer Kinder. Wir werden mit diesen sinnvollen Investitionen unseren Freistaat einen weiteren Schritt nach vorn bringen und ihn fit für die digitale Zukunft machen. Ich bin durchaus stolz auf den Fortschritt, den das Land in den vergangenen Jahren gemacht hat und bin fest davon überzeugt, dass der Ausbau des leistungsfähigen Glasfasernetzes auch in Zukunft eine zentrale Rolle für die Staatsregierung spielen wird.«

Hintergrund:

Die gemeinsamen Bemühungen vom Freistaat Sachsen, den Kommunen und Landkreisen führt insgesamt zu einer positiven Entwicklung bei den Versorgungszahlen. Sachsenweit seit mittlerweile 64,6 Prozent der Haushalte mit 1.000 Mbit/s versorgt. Ende 2018 waren es nur 31,5 Prozent.

Beispiele:
• Die Gemeinden Dorfhain und Meerane konnten ihre Breitbandausbauprojekte abschließen. In Dorfhain sind 97,5 Prozent der Haushalte mit 1.000 Mbit/s versorgt, in Meerane sind es 61,9 Prozent. Im Jahr 2018 waren es 0 bzw. 4,1 Prozent. Verbliebene nicht gigabitfähige Anschlusspunkte waren im Rahmen der Förderung aufgrund der Aufgreifschwelle nicht förderfähig. Diese können nun entweder eigenwirtschaftlich erschlossen oder im Rahmen der Dunkelgraue Fleckenförderung angegangen werden.

• Der Landkreis Görlitz konnte bereits sechs von insgesamt zehn weiße Flecken Projekten fertigstellen - vier weiteren folgen demnächst und beeinflussen die Versorgungszahl Ende 2024 bzw. Anfang 2025 weiter positiv. In sechs weiteren Projekten werden im hellgraue Flecken Programm weitere Anschlusspunkte mit Glasfaser versorgt werden. Insgesamt stieg die Versorgung seit Ende 2018 um 31,4 Prozentpunkte bisher auf 48,8 Prozent.

Durch das große und kontinuierliche Engagement des Freistaates und daraus resultierenden Förderprojekten konnte parallel ein starkes eigenwirtschaftliches Engagement erzeugt werden, das es ohne diese Förderung so nicht gegeben hätte. So etwa im Landkreis Leipzig:

• Durch seine an Sachsen-Anhalt und Brandenburg angrenzende Lage hatte der Landkreis Leipzig den Vorteil, von in diesen Bundesländern agierenden Telekommunikationsunternehmen teilweise miterschlossen zu werden. Positiv hierfür wirkte sich aus, dass insbesondere die Region um die Stadt Leipzig herum für Telekommunikationsunternehmen wirtschaftlich zu erschließen war. Auch die Wurzener Landwerke GmbH sowie die Stadt Grimma tragen mit ihren Förderprojekten zur Verbesserung der Versorgung im Landkreis bei. Sie lag Ende des Jahres 2023 bei 68,9 Prozent. Ende 2018 waren es noch 16,5 Prozent.