Pilotprojekt zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber gestartet

Die Landesdirektion Sachsen hat die Arbeit an einem Pilotprojekt aufgenommen, mit dem vollziehbar ausreisepflichtige Personen, deren Rückführung gesichert ist und bei denen kein unmittelbares Abschiebehindernis besteht, besser und schneller in ihre Heimatländer rückgeführt werden sollen. Kern des Pilotprojektes ist es, abgelehnte Asylbewerber nicht wie üblich in die sächsischen Kommunen zu verteilen, sondern bis zur Rückführung zur Wohnsitznahme im Landesausreisezentrum zu verpflichten.

Das Landesausreisezentrum wird in der seit dem Jahr 2021 bestehenden Aufnahmeeinrichtung in der Stauffenbergallee 2b in Dresden eingerichtet. Es soll am 1. Juni 2025 die Arbeit aufnehmen. In der Anfangsphase werden zunächst 20 bis 30 Personen untergebracht. Später ist die Unterbringung von 100 bis 120 Personen geplant. Die bisherige Nutzung des Objektes als Aufnahmeeinrichtung wird eingestellt.

Das Pilotprojekt wurde im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD vereinbart. Mit ihm sollen in erster Linie Erfahrungen und Erkenntnisse gewonnen werden.

Die Landesdirektion Sachsen hat die Landeshauptstadt Dresden über die Nutzungsänderung informiert. Die Anwohnerinnen und Anwohnern erhielten Informationen per Flyer in die Hausbriefkästen.