Der Koalitionsvertrag im Bund zwischen CDU/CSU und SPD mit wichtigen Punkten für Kultur und Tourismus im Freistaat Sachsen

Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben gestern in Berlin den neuen Koalitionsvertrag für die künftige Bundesregierung vorgestellt. Für die Bereiche Kultur und Tourismus sind wichtige Punkte enthalten.

»Es ist gut, dass die Spitzen von CDU/CSU und SPD gestern den neuen Koalitionsvertrag vorgestellt haben, um Deutschland in herausfordernden Zeiten zügig zu einer neuen Bundesregierung zu führen. Für die Bereiche Kultur und Tourismus enthält dieser Koalitionsvertrag wichtige Aspekte, die sich positiv auf das Kultur- und Reiseland Sachsen auswirken werden. So wurde unsere wiederholte Forderung aufgegriffen, dass die die Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie dauerhaft auf sieben Prozent reduziert werden soll. Diese Änderung soll zum 1. Januar 2026 erfolgen. Auch das Thema Kulturtourismus hat Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden. Dies ist ein Schwerpunktthema meiner Präsidentschaft der Kulturministerkonferenz in diesem Jahr«, so Sachsens Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch.

Weitere kulturelle Themen, wie die Vollendung der Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Fortführung der Kulturförderung im ländlichen Raum, die Entwicklung einer Bund-Länder-Strategie »Kultur & KI« und die Bereiche Erinnerungskultur, die Intensivierung der Provenienzforschung, die Entwicklung unserer Gedenkstätten sowie die Kultur- und Kreativwirtschaft sind ebenfalls im Koalitionsvertrag enthalten. Gerade der Lärmschutzaspekt für Clubs als Kulturorte sowie sektorenspezifische Ausnahmen für den Instrumentenbau sind wichtige Punkte, die auch in Sachsen von großer Relevanz sind.

»Die künftige Bundesregierung hat sich vorgenommen, eine neue nationale Tourismusstrategie zu erarbeiten, die sowohl wirtschaftliche als auch
nachhaltige Aspekte berücksichtigt und die Themen Tourismusakzeptanz, Lebensraumgestaltung und Digitalisierung in den Fokus rückt. Mit unserem Masterplan Tourismus haben wir in den vergangenen Jahren für das Reiseland Sachsen mit vielen Partnern eine neue Tourismusstrategie entwickelt, die diese Aspekte beinhaltet. Mit dem Wissen aus diesem Prozess bringen wir uns gern für die künftige Tourismusstrategie des Bundes ein«, so Staatsministerin Barbara Klepsch abschließend.