Justizministerin Prof. Geiert zum Amtsantritt der neuen Bundesjustizministerin

Dresden (7. Mai 2025) – Justizministerin Prof. Constanze Geiert, Vorsitzende der Konferenz der Justizministerinnen und der Justizminister, gratuliert der neuen Bundesjustizministerin, Dr. Stefanie Hubig, zum Amtsantritt.

Justizministerin Prof. Geiert: "Mit Stefanie Hubig übernimmt eine erfahrene Juristin das Amt der Bundesjustizministerin, die sowohl das Bundesjustizministerium als auch die Landesjustizverwaltung bestens kennt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und wünsche ihr viel Erfolg und Kraft für die bevorstehenden Aufgaben. Wichtige Themen wie die Neuauflage des Pakts für den Rechtsstaat, Entlastung der Justiz und die weitere Digitalisierung sollten durch die neue Bundesjustizministerin nun zügig angegangen werden. Die Amtsübernahme durch Stefanie Hubig stimmt mich zuversichtlich, dass wir als Länder diese Herausforderungen gemeinsam mit dem Bund erfolgreich bewältigen werden – für eine leistungsfähige Justiz und einen starken Rechtsstaat. Ich würde mich freuen, die neue Bundesjustizministerin bereits zur kommenden Konferenz der Justizministerinnen und der Justizminister im Juni in Bad Schandau begrüßen zu dürfen, um die gemeinsame Arbeit geeint und entschlossen aufzunehmen."

Seit dem 1. Januar 2025 hat der Freistaat Sachsen den Vorsitz der 96. Konferenz der Justizministerinnen und der Justizminister (JuMiKo) inne. Die Sächsische Staatsministerin der Justiz, Prof. Constanze Geiert, ist damit die aktuelle Vorsitzende der JuMiKo.

Die Konferenz dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder. Sie ist eine ständige Einrichtung mit jährlich wechselndem Vorsitz. Die in der Justizministerkonferenz gefassten Beschlüsse haben zwar keinen Rechtssetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland und Europa ausgehen.

Mehr Infos zu JuMiKo unter:

https://www.justiz.sachsen.de/smj/jumiko/index.html