Von A wie Antrittsbesuch bis Z wie Zgorzelec: Staatsministerin Kraushaar zu Gesprächen in Breslau

Sachsens Staatsministerin für Infrastruktur und Landesentwicklung, Regina Kraushaar, weilt heute (30. Juni 2025) zu einem offiziellen Antrittsbesuch in Breslau. Im Fokus der Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Woiwodschaft Niederschlesien sowie aus der Wissenschaft stehen aktuelle und künftige Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

»Niederschlesien und Sachsen verbindet nicht nur eine 110 Kilometer lange Grenze, sondern vor allem eine langjährige und vertrauensvolle Partnerschaft«, betont Ministerin Kraushaar. »Wir haben als Regionen in der Mitte Europas viele gemeinsame Interessen – sei es in der Regionalentwicklung, im Verkehr oder in der Forschungskooperation.«

Zum Auftakt trifft Ministerin Kraushaar den deutschen Generalkonsul Martin Kremer, bevor sie mit Woiwodin Anna Żabska über grenzübergreifende Themen spricht, sowie über Denkmalpflege und das Vermessungswesen. Weitere Gespräche im niederschlesischen Marschallamt drehen sich u.a. um das europäische Förderprogramm Interreg Polen - Sachsen und den Ausbau der grenzüberschreitenden Infrastruktur.

»Das Interreg-Programm hat über viele Jahre hinweg grenzüberschreitende Projekte möglich gemacht, die den Alltag der Menschen vor Ort verbessern«, so die Ministerin. »Dieser intensive Austausch bereichert das gesellschaftliche Leben auf beiden Seiten der Grenze. Deshalb setze ich mich ganz klar auch politisch für die zukunftsfähige Gestaltung von INTERREG ein.«

Darüber hinaus spielen die Fortschreibung des Gemeinsamen Zukunftskonzepts für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum – GZK 2030 – sowie strukturpolitische Themen wie der Just Transition Fund (JTF) eine Rolle. Beide Regionen – Sachsen wie Niederschlesien – setzen sich für eine Fortführung des JTF über das Jahr 2027 hinaus ein. »Wir müssen die Kohleregionen auch in der neuen EU-Förderperiode finanziell begleiten, sonst geraten die bisherigen Erfolge des Übergangs zur klimaneutralen Wirtschaft in Gefahr«, so die Ministerin.

Dank der vertrauensvollen Zusammenarbeit von Sachsen und Niederschlesien auf dem Gebiet der Raumordnung ist die frühzeitige gegenseitige Information über Planungen mit grenzübergreifenden Auswirkungen zur gängigen Praxis geworden. Daher nutzt die Staatsministerin den Besuch, um über die ersten Schritte der geplanten Neufassung des Landesentwicklungsplans des Freistaates Sachsen zu informieren.

Ein weiteres zentrales Thema der Reise ist der grenzüberschreitende Bahnverkehr. Während zwischen Breslau und Zgorzelec bereits moderne elektrische Züge fahren, fehlt auf deutscher Seite noch immer die Elektrifizierung der Strecke zwischen Dresden und Görlitz. Deshalb betont die Verkehrsministerin: »Sachsen drängt seit langem darauf, dass der Bund die Elektrifizierungslücke endlich schließt. Die Strecke ist nun im Deutschlandtakt berücksichtigt – das ist unsere Chance! Wir brauchen wieder attraktive Fernverkehrsangebote und zeitgerechten Regionalverkehr mit unseren Nachbarn in Breslau und ganz Niederschlesien.«

Den Abschluss zum Thema Verkehr bildet ein Austausch mit dem Rektor und Prorektor der Technischen Universität Breslau. Dabei wird die Seilbahn »Polinka« vorgestellt – sie verbindet auf innovative Weise zwei Standorte der Universität über die Oder hinweg.