Beschluss zum Sachsenfonds im Landtag – Schwerpunkt Gesundheitsversorgung

Zum Beschluss des Antrages »Sachsenfonds wirksam nutzen – klare Prioritäten für Zukunftsinvestitionen setzen«, erklärt Gesundheitsministerin Petra Köpping:

»Mit der heutigen Verständigung schaffen wir Planungssicherheit und investieren gezielt in die Zukunft Sachsens. Insgesamt stehen dem Freistaat bis 2036 rund 4,838 Milliarden Euro aus Bundesmitteln für wichtige Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung. Ein Großteil davon kommt direkt unseren Kommunen zugute – dort, wo Investitionen den Alltag der Menschen unmittelbar verbessern.
Besonders wichtig ist uns, dass wir uns gemeinsam mit den demokratischen Fraktionen auf die Verwendung der Mittel aus dem sogenannten Landesarm für die Jahre 2025 und 2026 verständigt haben. Damit setzen wir ein klares Zeichen für Verlässlichkeit, Kooperation und verantwortungsvolle Haushaltspolitik.
Ein Schwerpunkt liegt auf der Gesundheitsversorgung. Dafür habe ich mich immer eingesetzt. Allein 52 Millionen Euro fließen in Investitionen in unsere Krankenhäuser. Gemeinsam mit weiteren 18 Millionen Euro aus dem kommunalen Anteil schaffen wir die Voraussetzung, zusätzlich rund 163 Millionen Euro aus dem Transformationsfonds des Bundes nach Sachsen zu holen. Damit stärken wir die medizinische Versorgung im ganzen Land und unterstützen die Kliniken bei der notwendigen Modernisierung. Das ist ein ganz wichtiges Zeichen.
Unser Ziel ist klar: Wir wollen die Infrastruktur unseres Landes modernisieren, die kommunale Ebene stärken und zugleich die Gesundheitsversorgung langfristig sichern.«