Vier Bundesländer kooperieren bei Beschaffungen im Brand- und Katastrophenschutz

Sachsen schließt sich bei Ausschreibungen zum Kauf von Geräten und Fahrzeugen Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen an

Aus drei macht vier: Neben Brandenburg, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern wird sich in Zukunft auch Sachsen an der gemeinsamen Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten im Brand- und Katastrophenschutz beteiligen. Das sieht eine gemeinsame Verwaltungsvereinbarung vor, die heute am Rande der Innenministerkonferenz in Hamburg von Brandenburgs Innenminister Dr. Jan Redmann, Sachsen-Anhalts Innenministerin Dr. Tamara Zieschang, Thüringens Innenminister Georg Maier, Innenminister Christian Pegel aus Mecklenburg-Vorpommern und Sachsens Innenminister Armin Schuster unterzeichnet wurde.

Dr. Jan Redmann: »Die gemeinsame Beschaffung von hochmoderner und dementsprechend kostspieliger Feuerwehrtechnik ist ein Erfolgsmodell und hat sich in den vergangenen Jahren sehr bewährt. Durch die Bündelung von Beschaffungen erreichen wir beträchtliche Synergieeffekte, sei es bei der Wirtschaftlichkeit, sei es bei der Rechtssicherheit. Außerdem wird der Verwaltungsaufwand, sowohl für die Länder als auch für die Kommunen durch die gemeinsame Beschaffung deutlich reduziert. Der Beitritt Sachsens stärkt unsere bereits bestehende Kooperation zusätzlich, weshalb ich mich sehr über die heutige Unterzeichnung freue.«

Armin Schuster: »Gemeinsam gehen wir neue und kreative Wege bei der Beschaffung und stärken im Schulterschluss die Nachfrageseite. Die Feuerwehren und Bürgermeister in Sachsen haben das Projekt im Blick und freuen sich auf die Skaleneffekte.«

Georg Maier: »Eine moderne Ausstattung ist die Grundlage für einen leistungsfähigen Brand- und Katastrophenschutz. Durch die enge Zusammenarbeit der Länder können wir Verfahren vereinfachen, Synergien nutzen und öffentliche Mittel wirtschaftlich einsetzen. Davon profitieren am Ende die Feuerwehren, die Einheiten des Katastrophenschutzes und die Menschen, die auf schnelle Hilfe angewiesen sind.«

Christian Pegel: »Gerade in Zeiten wachsender Anforderungen an den Katastrophenschutz brauchen wir verlässliche und effiziente Strukturen. Die Zusammenarbeit der Länder ermöglicht es uns, die Beschaffung strategischer zu planen und schneller auf neue Herausforderungen zu reagieren. Das stärkt die Einsatzfähigkeit vor Ort spürbar.«

Konkret wird Sachsen bereits am neuen Beschaffungsverfahren für Drehleitern teilnehmen, dessen Ausschreibung in Kürze veröffentlicht wird. Umgekehrt hat Sachsen seine aktuelle Sammelbeschaffung für Löschgruppenfahrzeuge eingebracht. Außerdem wurde die bestehende Verwaltungsvereinbarung um die Möglichkeit erweitert, dass künftige Dienst- und Bauleistungen gemeinsam beauftragt werden können. Ein Beispiel hierfür könnte künftig die Planung von Musterfeuerwehrhäusern sein.

Hintergrund

Das Land Brandenburg hat bereits seit 20 Jahren Erfahrung mit der zentralen Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten für den Brand- und Katastrophenschutz (BKS). Seit 2020 werden gemeinsame Beschaffungen durch Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt, im April 2024 schloss sich auch der Freistaat Thüringen der Verwaltungsvereinbarung an. Viele Fahrzeuge und Geräte wurden dabei federführend durch die Brandenburger Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) sowie dem Zentraldienst der Polizei (ZDPol) und dem Brandenburger Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK) beschafft. Unter anderem wurden in den vergangenen Jahren 40 Drehleitern und 46 Waldbrandtanklöschfahrzeuge durch die Kooperationspartner erworben. Die Kosten für die Beschaffung konnten durch die gebündelten Ausschreibungen und einheitliche Standards deutlich gesenkt werden.