Sachsen lehnt Abstufung der Elbe zum Nebenfluss ab

Dresden (5. Mai 2011) – Der Freistaat Sachsen wehrt sich gegen eine Abstufung der Elbe im Zuge einer Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Ministerpräsident Stanislaw Tillich appelliert in einem Schreiben an den zuständigen Bundesminister Peter Ramsauer, die Pläne zu überdenken. Demnach würde die Elbe durch die Neuklassifizierung der Wasserstraßeninfrastruktur nur noch zum Nebennetz der Bundeswasserstraßen gehören.

„Das ist nach meiner Auffassung der Bedeutung dieser für Sachsen überaus wichtigen Wasserstraße nicht angemessen“, schreibt der Ministerpräsident an Bundesverkehrsminister Ramsauer. „Die beabsichtigte Klassifizierung hätte erhebliche Auswirkungen auf die Wirtschafts- und Standortpolitik Sachsens“, ergänzt Tillich und verweist auf die Bedeutung der sächsischen Binnenhäfen und den touristischen Wert der Sächsischen Dampfschifffahrt. „Ich sehe zudem die Gefahr, dass mittel- bis langfristig der umweltfreundliche Verkehrsträger Binnenschifffahrt schleichend reduziert wird“, so der Ministerpräsident weiter.

Tillich machte deutlich, dass die Elbe als Bundeswasserstraße in der jetzigen Priorität erhalten bleiben müsse. „Ein weiterer Ausbau ist nicht unser Ziel. Es geht vielmehr darum, Flusslandschaft und Lebensraum Elbe mit einer wirtschaftlich attraktiven Binnenschifffahrt in Einklang zu bringen“, so der Ministerpräsident.