Bundesverkehrswegeplan 2015: Freistaat meldet Schienenprojekte beim Bund an

Das SMWA hat fristgerecht beim Bund die für den Freistaat Sachsen bedeutsamen Eisenbahninfrastrukturprojekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet. Vorrangiges Ziel ist eine bessere Anbindung Sachsens insbesondere an die Strecken des Schienenfernverkehrs. Grundlage der Projektanmeldungen ist der Landesverkehrsplan 2025, den das Kabinett am 25. September 2012 beschlossen hatte.

Mit höchster Priorität angemeldet wurde die Teilstrecke Berlin – Dresden – Prag des europäischen TEN-V-Kernnetz-Korridors 4 Hamburg/Rostock – Berlin – Prag – Südosteuropa als Rückgrat des schnellen Schienenpersonenfernverkehrs und als leistungsfähige Güterverkehrsmagistrale. Ziel der Anmeldung im Bundesverkehrswegeplan ist dabei zum einen die alsbaldige Fertigstellung des Ausbaus der Strecke Berlin – Dresden für eine Höchstgeschwindigkeit von 200 km/h und damit die Aufhebung der bisherigen Unterscheidung in eine erste und eine zweite Baustufe. Zum anderen gilt es, das Projekt „Neubaustrecke Dresden – Prag“ im neuen Bundesverkehrswegeplan fest zu verankern und diese damit auch in die Planungen für das künftige europäische Kernnetz aufnehmen zu können.

„Gerade jetzt werden buchstäblich die Weichen gestellt für die künftigen Schienenverkehrsachsen in Europa“, so Staatsminister Morlok weiter. „Umso wichtiger ist es, schon jetzt die langfristigen Ziele im Auge zu behalten und aktiv zu begleiten, wie beispielsweise die Neubaustrecke Dresden – Prag im Rahmen des Transeuropäischen Netzes (TEN-V).“ Das sächsische und das Tschechische Verkehrsministerium hatten dazu im Februar 2013 bereits einen Förderantrag auf Studienmittel zur Vorplanung und zur weiteren Grundlagenermittlung für den Neubau dieser grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecke unterzeichnet und bei der EU eingereicht.

Mit sehr hoher Priorität wurde auch die Aufnahme des Streckenausbaus und der Elektrifizierung Chemnitz – Leipzig angemeldet, um das Oberzentrum Chemnitz – und die dynamisch wachsende Region Südwestsachsen – zeitgemäß in das nationale Netz des Schienenpersonenfernverkehrs einbinden zu können.

In Ergänzung des auf polnischer Seite bereits laufenden Ausbaus drängt der Freistaat Sachsen auch mit sehr hoher Priorität auf den Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Dresden – Görlitz – Bundesgrenze als wichtigem Bestandteil des West-Ost-Korridors zwischen dem deutschen Hochgeschwindigkeitsnetz und den südlichen Regionen Polens. Die Elektrifizierung dieser Strecke ist eine wesentliche Voraussetzung für höherwertige Angebote im Schienenpersonenverkehr und damit einhergehende Fahrzeitverkürzungen zwischen Dresden und Breslau.

Erneut angemeldet wurden auch die bereits begonnenen Ausbauvorhaben Leipzig – Dresden und „Sachsen-Franken-Magistrale“ sowie die Schließung der Elektrifizierungslücke südlich von Hof im Freistaat Bayern. Der Freistaat Sachsen drängt dabei auf eine baldige Gesamtfertigstellung dieser Projekte, damit diese bald ihre volle verkehrliche Wirksamkeit entfalten können.

„Eine bessere und leistungsfähigere Anbindung an das Schienenfernverkehrsnetz bleibt das vorrangige Ziel der sächsischen Verkehrspolitik“, so Staatsminister Sven Morlok. „Erfreulich ist, dass einige Projekte nicht mehr angemeldet werden mussten, weil sie entweder inzwischen fertiggestellt sind oder ihre Finanzierung – und damit auch ihre Fertigstellung – gesichert sind.“ Das gilt beispielsweise für die Strecke Leipzig – Berlin (fertiggestellt) und den Ausbau der Strecke Hoyerswerda – Horka – Bundesgrenze (Finanzierungsvereinbarungen 2012 abgeschlossen).

Neben den genannten Vorhaben wurden weitere Projekte entsprechend Landesverkehrsplan 2025 angemeldet.

Hintergrund:
Der BVWP ist die Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau der Bundesverkehrswege und wird vom Bundeskabinett beschlossen. Er enthält alle von der Bundesregierung beabsichtigten Investitionsprojekte für Straßen, Schienen und Wasserstraßen, ist jedoch kein Finanzierungsplan. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hatte die Länder aufgefordert, bis Ende März 2013 die Schienenprojekte zu benennen, die aus Sicht des Landes einer Bewertung im Rahmen der Aufstellung des BVWP unterzogen werden sollen. Die Bewertung der Projekte und die Festlegung, welche dieser Projekte dann tatsächlich in den BVWP 2015 aufgenommen werden, trifft das BMVBS.

Weitere Informationen zu den einzelnen Projekten finden Sie unter www.landesverkehrsplan.sachsen.de.