1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber
Inhalt

16.12.2015, 17:03 Uhr

Gesetz zur Bauordnung verabschiedet

Ulbig: „Modernes Baurecht und erhöhte Sichrheit“

Der Sächsische Landtag hat heute die Änderung der Sächsischen Bauordnung beschlossen, die eine Aktualisierung des Bauordnungsrechts vorsieht.

Innenminister Markus Ulbig: „Die geänderte Sächsische Bauordnung schafft modernes Baurecht und erhöhte Sicherheit. Mit der Einführung von Rauchwarnmeldern setzt Sachsen zudem ein weiteres Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um.“

Das Gesetz über die Änderung der Sächsischen Bauordnung umfasst u. a. eine Rauchwarnmeldepflicht. Diese gilt ab 1. Januar 2016. Rauchwarnmelder sind verpflichtend in Schlafräumen und Fluren von Neubauten und bei wesentlichen Änderungen von Bestandsbauten anzubringen.
Außerdem gilt eine Kommunalisierung der Stellplatzpflicht. Die Gemeinden können in eigenen Satzungen Regelungen zu Stellplätzen, Garagen und Abstellmöglichkeiten treffen. Insgesamt wird die Sächsische Bauordnung an die Regelungen der novellierten Musterbauordnung angepasst.

Marginalspalte

Medieninformationen suchen

Wenn Sie sich registrieren, erhalten Sie eine erweiterte Suchfunktionalität und können auf das gesamte Archiv zugreifen.

Sie haben sich bereits registriert? Dann melden Sie sich einfach im Bereich »Mein Medienservice« an.

Informationen

Herausgeber
Sächsisches Staatsministerium des Innern
Themen
Sicherheit & Inneres
Kontakt
Pressesprecher Andreas Kunze-Gubsch
Telefon +49 351 564 3040
Telefax +49 351 564 3049
 
Sie haben Fragen zu dieser Medieninformation?
Schreiben Sie mir eine Nachricht.

Diese Medieninformation im PDF-Format

Download

© Sächsische Staatskanzlei