Kurth über Kita-Streiks – Land investiert allein über 100 Millionen Euro in besseren Betreuungsschlüssel

Zu den heutigen und für den 6.12. angekündigten Kita-Streiks stellte Kultusministerin Brunhild Kurth klar:

„Wir haben in den letzten Jahren viel geschafft, um die Kita-Qualität weiter zu verbessern. Der Betreuungsschlüssel im Kindergarten wurde von 1:13 auf 1:12 gesenkt und auch in der Krippe findet ab September 2017 eine schrittweise Verbesserung von 1:6 auf 1:5 statt. Die Verbesserung des Personalschlüssels allein im Kindergartenbereich finanziert der Freistaat mit rund 37 Millionen Euro jährlicher Mehrausgaben. Im Krippenbereich beläuft sich die Summe auf rund 70 Millionen Euro jährlich. Der Personalschlüssel gibt lediglich eine Mindestausstattung vor. Die Kommunen und freien Träger können selbst entscheiden, ob sie mehr Erzieher einstellen als der Personalschlüssel vorgibt. Hier liegt es an den gewählten Volksvertretern der Gemeinde- und Stadträte, wie sie ihre Prioritäten setzen. Auch mehr Zeit für Vor- und Nachbereitungszeiten zu gewähren, ist Angelegenheit des Trägers. Eine gesetzliche Festschreibung von z. B. 2 Stunden für Vor- und Nachbereitung für eine pädagogische Fachkraft würde mit einer zusätzlichen Einstellung von 50 bis 60 Millionen Euro pro Haushaltsjahr im Landeshaushalt verbunden sein.

Insofern halte ich den jetzigen Streik für überzogen. Er blendet die Erfolge im Kita-Ausbau und der Verbesserung der Kita-Qualität aus und geht zu Lasten der Eltern und Kinder. Ich weiß, alle Wünsche sind noch nicht erfüllt, aber wie auch im privaten Bereich, können wir nur das Geld ausgeben, was uns zur Verfügung steht. Parolen und unrealistische Forderungen helfen hier weder den Erziehern noch den Kindern und Eltern weiter. Wir bleiben dran und werden uns auch in Zukunft für Verbesserungen im Kita-Bereich einsetzen.“

Hintergrund:
Die Kita-Betreuung ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Unterstützung erhalten die Kommunen vom Land unter anderem in Form einer Kita-Pauschale, die aktuell 2.165 Euro pro neun Stunden betreutes Kind beträgt. Die Gesamtsumme, die der Freistaat Sachsen aufwendet, steigert sich von 478 Millionen Euro im Jahr 2015 auf 603 Millionen Euro 2018.