Erneut alle Anträge erfolgreich: Weitere Fördermillionen für Sachsens Breitbandausbau

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat im Rahmen des 3. Calls insgesamt 25 Förderbescheide für Netzausbauprojekte im Freistaat Sachsen übergeben. Insgesamt werden rund 51 Millionen Euro Bundesmittel nach Sachsen fließen. Sie verteilen sich auf 30 Kommunen aus sieben Landkreisen (Görlitz, Meißen, Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge, Zwickau, Mittelsachsen sowie Erzgebirgs- und Vogtlandkreis). Der Freistaat kofinanziert – vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses des Sächsischen Landtages – mit weiteren 24 Millionen Euro.*

Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für Digitales: „Ich freue mich, dass sich erneut alle sächsischen Anträge im bundesweiten Wettbewerb durchgesetzt haben. Somit werden weitere 30 Kommunen in die Breitbandförderung aufgenommen. Das bedeutet, dass bald 32.000 weitere Haushalte über schnelleres Internet verfügen. Mein Dank gilt allen Kommunen, die sich der Herausforderung des Breitbandausbaus stellen. Der Freistaat wird sie dabei auch weiterhin intensiv unterstützen. Ich hoffe, es werden sich noch weitere Kommunen auf der Weg machen, damit wir das Ziel einer flächendeckenden, leistungsfähigen Breitbandversorgung erreichen.“

Die eigenwirtschaftlich erzielten Fortschritte bei der Breitbandversorgung im Freistaat spiegeln sich auch in den neusten Zahlen des Breitbandatlas wieder. Stand Ende 2016 verfügen nun 57,6 Prozent aller sächsischen Haushalte über Breitbandanschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s. Das sind 6,1 Prozentpunkte mehr als Mitte 2016 bei der 50 Mbit/s Versorgung – und der drittgrößte Zuwachs aller Bundesländer. Bereits 47,6 Prozent der sächsischen Haushalte haben die Möglichkeit, Anschlüsse von mindestens 100 Mbit/s zu nutzen zu können.

Sachsen hat sich als Zwischenschritt zu einer flächendeckenden Versorgung mit mindestens 100 Mbit/s bis zum Jahr 2025 und einen Mindestversorgungsgrad von 50 Prozent bis zum Jahr 2020 gesetzt. Die geförderten Projekte der vorherigen Calls werden sich jedoch erst in Zukunft in dieser Statistik widerspiegeln, wenn die Gelder verbaut sind. Dennoch bleibt der Nachholbedarf beim Breitbandausbau in Sachsen groß. Primär sind hier die Telekommunikationsunternehmen verantwortlich.

Bei Bewilligung und Umsetzung aller im Rahmen der bisherigen Förderaufrufe des Bundes eingereichten Projekte, würden insgesamt etwa 194.000 Haushalte und rund 20.700 Unternehmen mit Breitbandanschlüssen von mindestens 50 Mbit/s neu versorgt werden. Der Versorgungsgrad in Sachsen würde dadurch voraussichtlich etwa weitere neun Prozentpunkte steigen.

>Die Fördergelder für den Breitbandausbau im Freistaat Sachsen werden aus Steuermitteln auf Grundlage des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushaltes bereitgestellt.