Dulig: „Zukunftsfähige Mobilität braucht Innovationen und neue Denkansätze“

Verkehrsminister Martin Dulig betonte in seiner heutigen Rede im Landtag erneut, dass der Freistaat Sachsen für eine bezahlbare, verlässliche und innovative Mobilität auf vielen Gebieten Ideen angestoßen, Finanzmittel investiert und Förderprogramme aufgelegt hat: „Mobil zu sein, ist ein Grundbedürfnis der Menschen, es bedeutet Lebensqualität und soziale Teilhabe an der Gesellschaft. Für eine nachhaltige zukunftsfähige Mobilität braucht es Innovationen und neue Denkansätze. Genau darin investiert der Freistaat.“

Er verdeutlichte, dass sich Mobilität als übergreifendes Thema auch auf Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik erstreckt. Insbesondere die zunehmende Digitalisierung wird sich auf das zukünftige Mobilitätsverhalten und Angebote auswirken. Mobilitätsangebote verknüpft mit Echtzeitdaten ermöglichen schon heute eine passgenaue Verknüpfung der unterschiedlichen Verkehrsträger. Telearbeit reduziert und verändert den individuellen Mobilitätsbedarf. Elektromobilität und autonomes Fahren gewinnen mehr und mehr an Bedeutung.

Der Freistaat fördert zahlreiche Initiativen in Bereich intelligente Verkehrssysteme, vernetzte Mobilität und automatisiertes Fahren. Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen begleiten diese Themen wissenschaftlich auf höchstem Niveau. Das geplante digitale urbane Testfeld Dresden für das automatisierte Fahren ist ein herausragendes Zeichen dafür.

Auch der ÖPNV muss sich den sich verändernden Rahmenbedingungen stellen. Ein kundenfreundlicher, leistungsfähiger, innovativer und wirtschaftlicher Öffentlicher Nahverkehr ist eine Herausforderung, der sich die ÖPNV-Strategiekommission angenommen hat. Der Arbeitsplan der Kommission sieht vor, dass die Staatsregierung zum Jahresende die Vorschläge der Kommission im Rahmen eines Abschlussberichtes übergeben bekommt. Diese Vorschläge haben beratenden Charakter. Die Staatsregierung wird die Überlegungen und Vorschläge der Kommission bewerten, über dessen Ausgestaltung und Umfang entscheiden. In Abstimmung mit den kommunalen Aufgabenträgern sind die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen im Haushalt zu schaffen. Dabei ist die Ausgestaltung des Bildungstickets einer der ambitioniertesten Aufgaben für eine der Arbeitsgruppen der ÖPNV-Strategiekommission.

„Neben diesen zukünftigen Herausforderungen gibt es aber auch genügend Themen, die für die Menschen im Jetzt und hier eine sehr wichtige Rolle spielen. Sei es die Straße vor der Haustür, der sichere Schulweg mit Gehweg oder Tempo 30, der Radweg oder der ÖPNV-Haltepunkt in der unmittelbaren Nähe. Mit einer Vielzahl sehr attraktiver Förderprogramme für alle Bereiche versuchen wir hier umzusteuern und fördern auf sehr hohem Niveau Investitionen“, so Dulig weiter.

„Mit unserer Anmeldung zum letzten Haushalt haben wir es geschafft, dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr 33 neue Stellen bereitzustellen. Diese sind mittlerweile besetzt. Auch in den kommenden Haushaltsverhandlungen werde ich erneut Stellen für Planung und Ausführung beantragen. Genauso werde ich erneut weitere Finanzmittel für eine bessere Förderung des kommunalen Straßenbaus einfordern. Und auch für den ÖPNV werde ich Mittel zur Umsetzung der Maßnahmen der ÖPNV-Strategiekommission anmelden“, kündigte Dulig abschließend an.