Breitbandförderung: Geplante Gesamtinvestition sächsischer Kommunen steigt auf 1 Milliarde Euro

Am 29. September endete der mittlerweile fünfte Förderaufruf für das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Aus Sachsen wurden dabei insgesamt 57 Förderanträge eingereicht. Die Anträge stammen aus 7 von 10 sächsischen Landkreisen:
Leipziger Land, Erzgebirge, Görlitz, Mittelsachsen, Zwickau, Meißen und der Sächsischen Schweiz-Osterzgebirge sowie aus den zwei kreisfreien Städten Dresden und Leipzig.

Damit hält der stetige Anstieg von Anträgen aus Sachsen beim Bundesprogramm weiter an. Mit einem Antrag im ersten Call; 18 Anträgen im zweiten Call; 25 Anträgen im dritten sowie 41 Anträgen im vierten Call, ergeben sich nun mit der aktuellen Beteiligung im fünften Förderaufruf insgesamt 142 Anträge.

Die geplante Gesamtinvestitionssumme für alle 142 Projekte beläuft sich so auf etwa 1 Milliarde Euro – wovon der Bund rund 550 Millionen Euro trägt und der Freistaat Sachsen über 290 Millionen Euro zuschießt. Die übrige Summe bringen die Städte und Gemeinden in Eigenleistung auf. Darüber hinaus reizt die Förderung auch den privatwirtschaftlichen Eigenausbau weiterhin an und wird den Weg in eine zukunftsfähige Gigabitgesellschaft ebnen.

Die im fünften Call angemeldeten Projekte sehen eine Erschließung von knapp 40.000 Haushalten und Unternehmen mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s und mehr als 1.600 Unternehmen mit mind. 1 Gbit/s vor.

Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Staatsregierung für Digitales: „Ich freue mich, dass so viele Kommunen noch einmal die Chance genutzt haben, sich am Bundesförderprogramm zu beteiligen – besonders, weil es der vorerst letzte Förderaufruf war. Wir machen uns nun beim Bund dafür stark, dass die neue Bundesregierung die bisherige Förderung möglichst nahtlos fortsetzen wird.“

Hintergrund:
Der Freistaat Sachsen verfolgt bis 2025 das Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung mit mindestens 100 Mbit/s. Als Zwischenschritt soll dabei in Übernahme des entsprechenden Ausbauzieles des Bundes bis zum Jahr 2018 der Freistaat möglichst flächendeckend mit mindesten 50 Mbit/s versorgt werden. Voraussichtlich in diesem Monat gibt der Bund die Ausbauzahlen für Deutschland und die einzelnen Bundesländer mit Stand Ende 2016 bekannt. Diese spiegeln überwiegend die eigenwirtschaftlichen Ausbauaktivitäten der privaten Telekommunikationsunternehmen wieder, die laut Grundgesetz vorrangig für den Breitbandausbau verantwortlich sind. Die Wirkung der Breitbandförderung dürfte sich dabei aufgrund der häufig noch nicht abgeschlossenen, dahinter stehenden Ausbauprojekte noch nicht in der Breite abbilden.