Breitbandausbau soll schneller vorankommen

Grimma (27. Oktober 2017) – Bis Ende 2019 sollen alle Schulen in Sachsen ans Breitbandnetz angeschlossen sein. Das kündigte Ministerpräsident Stanislaw Tillich am Freitag bei der 33. Landkreisversammlung des Sächsischen Landkreistages an. Auch darüber hinaus sei es Ziel, beim Breitbandausbau im Freistaat schneller als bisher voranzukommen. „Dazu müssen wir den Ausbau zu Knotenpunkten wie Gewerbegebieten oder eben Schulen schaffen. Für die Netzbetreiber muss dies dann Anreiz sein, den Ausbau eigenwirtschaftlich weiter zu treiben.“ Er verspreche sich davon spürbare Effekte gerade auch für die Entwicklung des ländlichen Raums.

Mit der Initiative „Schulen ans Netz“ finanziert der Freistaat einen Breitbandanschluss für alle Schulen in staatlicher und freier Trägerschaft. Bis 2019 sollen an allen Grundschulen Anschlüsse von 50 Megabit pro Sekunde und an weiterführenden Schulen 100 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen. Im Moment haben 700 der 1.360 staatlichen Schulen oder 51,5 Prozent einen VDSL-Anschluss; bei den Schulen in freier Trägerschaft ist das Bild ganz ähnlich.

Tillich betonte, er wisse, wenn er von Breitband spreche, dass Geschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde nur ein Zwischenschritt seien. Nötig sei in der Fläche Glasfaser. „Denn auch Handwerker, Vereine, medizinische Einrichtungen oder Privathaushalte müssten sich auf diese Infrastruktur verlassen können.“ Beim Schulausbau soll, soweit noch kein schneller Anschluss vorhanden ist, Glasfaser Vorrang haben.

Der Ministerpräsident sagte weiter, wichtig sei neben dem schnellen Internet auch weiterhin eine gute öffentliche Infrastruktur vor Ort. In dem Zusammenhang mahnte er, nicht alles schlecht zu reden, was Freistaat und kommunale Familie in Sachsen bislang gemeinsam erreicht hätten. Er erinnerte dabei auch an das in Deutschland einmalige Kulturraumgesetz, das Programm „Brücken in die Zukunft“ und die Entscheidungen zum aktuellen Doppelhaushalt, mit dem die Grundlage für mehr Lehrer und Polizisten gelegt worden war. Es sei auch richtig gewesen, mehr Landesbehörden im ländlichen Raum anzusiedeln, um die Mittelstädte zu stärken.

Als eine der wichtigsten Entscheidungen der letzten Jahre bezeichnete er die Neuregelung zu den Bund-Länder-Finanzen und den Regionalisierungs-Mitteln. „Dies sichert Sachsen von 2019 an nahtlos eine finanzielle Grundlage bis zum Jahr 2030, die nicht selbstverständlich ist und für die wir hart gekämpft haben.“

Er sei fest überzeugt, dass Sachsen mit dieser finanziellen Grundlage die Herausforderungen angehen und meistern könne, vor denen das Land stehe, fügte Tillich hinzu.